Nutzungsbedingungen

WICHTIGE HINWEISE

BITTE LESEN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH. DURCH DIE NUTZUNG ODER DEN ZUGRIFF AUF UNSERE WEBSITES, APPS UND DIENSTE ERKLÄREN SIE SICH MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN, DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG SOWIE ALLEN WEITEREN EINBEZOGENEN BESTIMMUNGEN (SOFERN VORHANDEN) EINVERSTANDEN. WENN SIE NICHT MIT SÄMTLICHEN DIESER BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN SIND, DÜRFEN SIE UNSERE WEBSITES, APPS ODER DIENSTE NICHT NUTZEN ODER DARAUF ZUGREIFEN.

DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN IN ABSCHNITT 16 BZW. 16.1 EINE BESTIMMUNG ÜBER EIN VERBINDLICHES SCHIEDSVERFAHREN ZUR BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN. DIESE SIEHT VOR, DASS STREITIGKEITEN AUF INDIVIDUELLER BASIS IM RAHMEN EINES SCHIEDSVERFAHRENS BEIGELEGT WERDEN UND NICHT DURCH EIN GESCHWORENENVERFAHREN ODER SAMMELKLAGEN. DIESE BESTIMMUNGEN REGELN DIE ART UND WEISE, IN DER STREITIGKEITEN ZWISCHEN IHNEN UND HILY BEHANDELT WERDEN. DIE REGELUNGEN UMFASSEN INSBESONDERE: EIN VERBINDLICHES INFORMELLES STREITBEILEGUNGSVERFAHREN VOR EINLEITUNG EINES SCHIEDSVERFAHRENS (MIT AUSNAHME INDIVIDUELLER ANSPRÜCHE WEGEN SEXUELLER ÜBERGRIFFE ODER SEXUELLER BELÄSTIGUNG IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DER DIENSTE), EINEN VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN SOWIE EINEN VERZICHT AUF GESCHWORENENVERFAHREN, WODURCH IHRE GESETZLICHEN RECHTE BETROFFEN SEIN KÖNNEN. IN EINEM SCHIEDSVERFAHREN SIND DIE MÖGLICHKEITEN DER BEWEISERHEBUNG SOWIE DIE ÜBERPRÜFUNGSMÖGLICHKEITEN IN DER REGEL EINGESCHRÄNKTER ALS VOR EINEM STAATLICHEN GERICHT.

WENN SIE EIN HILY-MITGLIED WERDEN UND MIT EINER KREDIT- ODER DEBITKARTE ZAHLEN (ODER EINE ANDERE ZAHLUNGSMETHODE VERWENDEN, DIE MIT EINEM SICH AUTOMATISCH VERLÄNGERNDEN ABONNEMENT VERBUNDEN IST), WIRD IHR ABONNEMENT AUTOMATISCH FÜR JEWEILS FESTGELEGTE ZEITRÄUME VERLÄNGERT, SOFERN SIE ES NICHT VOR ABLAUF DER JEWEILIGEN LAUFZEIT KÜNDIGEN. WEITERE INFORMATIONEN ZU DEN FÜR DIE AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG GELTENDEN ABONNEMENTBEDINGUNGEN FINDEN SIE IN DEN ABSCHNITTEN 6(d) UND 6(e).

Jede Übersetzung der englischsprachigen Version wird ausschließlich zu Ihrer Bequemlichkeit bereitgestellt. Im Falle von Abweichungen in der Bedeutung oder Auslegung zwischen der englischsprachigen Version dieser Nutzungsbedingungen, die unter https://hily.com/terms-of-use/ verfügbar ist, und einer Übersetzung ist ausschließlich die englischsprachige Version maßgeblich. Der ursprüngliche englische Text ist die allein rechtlich verbindliche Fassung.

1. ANNAHME DER VEREINBARUNG

• Diese Nutzungsbedingungen (die „Vereinbarung“) stellen eine rechtliche Vereinbarung dar und regeln die Beziehung zwischen Ihnen als Nutzer sowie anderen Personen, die mit der Hily Corp., Postadresse: 3172 North Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108, sowie deren Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen (zusammen „Hily“, „wir“ oder „uns“) in Verbindung stehen, im Zusammenhang mit der Nutzung von hily.com und/oder anderen Websites (die „Websites“) sowie unseres Dienstes (wie nachstehend definiert). Hily kann Dienste, Produkte und Funktionen über unsere Websites, Anwendungen, einschließlich mobiler Software (wie in Abschnitt 13 definiert), Anwendungen auf sozialen Netzwerken und anderen Plattformen sowie über andere herunterladbare Produkte bereitstellen. Die Websites, Anwendungen, herunterladbaren Produkte sowie sämtliche von Hily im Zusammenhang damit bereitgestellten Produkte, Dienste und Funktionen, einschließlich unter anderem der Benutzeroberflächen des Dienstes, werden ganz oder teilweise gemeinsam als der „Dienst“ bezeichnet. Hily kann nach eigenem Ermessen zusätzliche Dienste oder Produkte anbieten oder Teile des Dienstes ändern oder überarbeiten. Diese Vereinbarung gilt für alle zusätzlichen Dienste oder Produkte sowie für alle geänderten oder überarbeiteten Dienste, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Hily behält sich außerdem das Recht vor, die Bereitstellung einzelner Teile des Dienstes jederzeit einzustellen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Hily Ihnen oder Dritten gegenüber nicht haftbar ist für Änderungen, Überarbeitungen, Aussetzungen oder die Einstellung einzelner Teile des Dienstes.

• Die Nutzung bestimmter Teile des Dienstes kann zusätzlichen Geschäftsbedingungen unterliegen (sofern vorhanden). Solche Geschäftsbedingungen werden entweder in dieser Vereinbarung aufgeführt oder Ihnen von Hily bei der Registrierung für oder der Nutzung eines solchen Dienstes zur Verfügung gestellt bzw. zugänglich gemacht („Zusätzliche Bedingungen“). Alle derartigen Zusätzlichen Bedingungen sind, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, durch Bezugnahme Bestandteil dieser Vereinbarung.

• Alle Besucher oder Nutzer des Dienstes, unabhängig davon, ob sie registriert sind oder nicht, gelten im Sinne dieser Vereinbarung als „Nutzer“ des Dienstes. Wenn Sie sich für den Dienst registrieren und ein Konto (Profil) erstellen, werden Sie ein „Mitglied“.

2. ÄNDERUNGEN DER VEREINBARUNG

• DIESE VEREINBARUNG SOWIE SÄMTLICHE RICHTLINIEN ODER EMPFEHLUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM DIENST KÖNNEN VON HILY JEDERZEIT NACH EIGENEM ERMESSEN GEÄNDERT WERDEN. Hily informiert über solche Änderungen, indem die jeweils überarbeitete Fassung dieser Vereinbarung auf den Websites veröffentlicht wird.

• Das Datum der letzten Aktualisierung dieser Vereinbarung wird oben auf der Seite angegeben. Wenn Sie zum Zeitpunkt einer Änderung ein nicht abonnierender Nutzer oder ein Mitglied sind, werden Änderungen oder Modifikationen – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist – mit der Veröffentlichung der überarbeiteten Fassung auf den Websites sofort wirksam. Ihre fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach einer solchen Veröffentlichung gilt als Ihre Zustimmung zu der geänderten Vereinbarung. Sind Sie zum Zeitpunkt einer Änderung Abonnent, gilt diese Vereinbarung für Ihre Mitgliedschaft weiterhin, bis entweder (a) Ihr Abonnement gemäß Abschnitt 6 verlängert wird oder (b) herunterladbare Dienste aktualisiert werden, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Wenn Sie Ihr Abonnement fortsetzen oder Ihr Gerät den Dienst aktualisiert, gilt dies als Ihre Annahme der geänderten Vereinbarung. Beenden Sie Ihr Abonnement hingegen oder entfernen Sie den Dienst zu diesem Zeitpunkt von Ihrem Gerät, stellt jede weitere Nutzung des Dienstes nach der Beendigung oder einer erneuten Installation Ihre Annahme der geänderten Vereinbarung dar.

• Sie sollten diese Vereinbarung sowie alle anwendbaren Bedingungen und Richtlinien regelmäßig überprüfen, um die für Ihre Nutzung des Dienstes geltenden Bestimmungen zu kennen. Wenn Sie mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung des Dienstes einstellen.

3. ELEKTRONISCHE AUFZEICHNUNGEN

• Da der Dienst elektronisch bereitgestellt wird, müssen Sie der elektronischen Bereitstellung wichtiger Informationen durch Hily zustimmen, um den Dienst nutzen zu können. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Vereinbarung sowie Mitteilungen, Offenlegungen, Informationen, Richtlinien und sonstige Materialien in elektronischer Form (zusammen die „Elektronischen Aufzeichnungen“) anstelle einer Papierform gemäß dem US-amerikanischen Electronic Signatures in Global and National Commerce Act (Gesetz über elektronische Signaturen im globalen und nationalen Handel) zu erhalten. Ihre Zustimmung zum Erhalt elektronischer Aufzeichnungen gilt für alle Mitteilungen, Offenlegungen, Dokumente, Aufzeichnungen oder sonstigen Materialien jeglicher Art, die Hily Ihnen bereitstellen muss.

• Elektronische Aufzeichnungen werden auf unseren Websites oder in Anwendungen bereitgestellt, an die mit Ihrem Profil verknüpfte E-Mail-Adresse oder Telefonnummer gesendet oder Ihnen auf andere Weise zur Verfügung gestellt. Sollten Sie Schwierigkeiten haben, elektronische Aufzeichnungen auszudrucken, herunterzuladen und/oder darauf zuzugreifen, können Sie uns unter der oben angegebenen Adresse schriftlich kontaktieren.

• Sie können Ihre Einwilligung zum Erhalt elektronischer Aufzeichnungen widerrufen, indem Sie uns unter der oben angegebenen Adresse schriftlich kontaktieren. Der von Hily bereitgestellte Dienst ist jedoch nur verfügbar, wenn Sie sich mit dem Erhalt elektronischer Aufzeichnungen einverstanden erklären. Sie nehmen zur Kenntnis, dass der Widerruf einer solchen Einwilligung zur Deaktivierung Ihres Kontos führt. Sie können zudem eine Papierkopie einer elektronischen Aufzeichnung anfordern, indem Sie uns unter der oben angegebenen Adresse schriftlich kontaktieren; Hily ist berechtigt, hierfür eine angemessene Gebühr zur Deckung der Kosten für Ausdruck und Versand der angeforderten elektronischen Aufzeichnung zu erheben.

4. NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN

• Altersbeschränkungen. Kein Teil des Dienstes richtet sich an Personen unter 18 Jahren. WENN SIE UNTER 18 JAHRE ALT SIND ODER DAS VOLLJÄHRIGKEITSALTER AN IHREM AUFENTHALTSORT ÜBER 18 JAHREN LIEGT, DÜRFEN SIE DEN DIENST ZU KEINER ZEIT UND IN KEINER WEISE NUTZEN ODER AUF IHN ZUGREIFEN. Durch die Nutzung des Dienstes erklären und garantieren Sie, mindestens 18 Jahre alt zu sein (oder das an Ihrem Aufenthaltsort geltende Volljährigkeitsalter erreicht zu haben, sofern dieses über 18 Jahren liegt). Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, sind Sie nicht berechtigt, den Dienst zu nutzen.

• WENN SIE UNTER 18 JAHRE ALT SIND UND DENNOCH UNBERECHTIGT AUF DEN DIENST ZUGEGRIFFEN HABEN, INDEM SIE FALSCHE ANGABEN GEMACHT HABEN, SIND SIE NICHT NUR EIN UNBERECHTIGTER NUTZER, DER DEN DIENST UNTER VERSTOSS GEGEN DIESE VEREINBARUNG NUTZT, SONDERN SETZEN SICH UND ANDERE MÖGLICHERWEISE AUCH GEFAHREN AUS. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS HILY NICHT FÜR DAS VERHALTEN IRGENDEINES NUTZERS VERANTWORTLICH IST UND WEDER DIREKT NOCH INDIREKT FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN JEGLICHER ART HAFTET, DIE AUS IHREM VERHALTEN ODER DEM VERHALTEN DRITTER IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DES DIENSTES ENTSTEHEN ODER DAMIT IN VERBINDUNG STEHEN.

• Der Zugriff auf und/oder die Nutzung des Dienstes ist unzulässig, soweit dies nach dem an Ihrem Aufenthaltsort geltenden Recht verboten ist. Durch die Nutzung des Dienstes erklären und garantieren Sie, dass Sie das Recht, die Befugnis und die rechtliche Handlungsfähigkeit besitzen, diese Vereinbarung einzugehen und alle Bestimmungen dieser Vereinbarung einzuhalten. Wenn Sie Mitglied werden, erklären und garantieren Sie zudem, dass Sie niemals rechtskräftig wegen einer Straftat verurteilt wurden und dass Sie nicht verpflichtet sind, sich bei einer staatlichen Stelle als Sexualstraftäter registrieren zu lassen. Sollte sich eine dieser Erklärungen oder Garantien in irgendeiner Weise als falsch oder irreführend erweisen, wird Ihre Mitgliedschaft unverzüglich beendet, ohne dass eine Rückerstattung nicht genutzter oder bereits verwendeter Guthaben auf Ihrem Konto erfolgt.

5. NUTZUNG DES DIENSTES

• Sie erklären sich damit einverstanden, den Dienst, einschließlich des Einstellens von Inhalten über den Dienst, ausschließlich in einer Weise zu nutzen, die mit dieser Vereinbarung sowie allen anwendbaren lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Gesetzen und Vorschriften vereinbar ist, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, die US-amerikanischen Exportkontrollgesetze.

• Abonnentenprofil. Sie dürfen nur ein einziges gültiges Profil für die Nutzung des Dienstes erstellen. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass alle von Ihnen öffentlich zugänglich gemachten Informationen von anderen Personen eingesehen werden können.

• Sicherheit. Die Art des Dienstes fördert den Austausch persönlicher Informationen zwischen Nutzern. Hily kann nicht gewährleisten und gewährleistet auch nicht, dass der direkte Kontakt mit anderen Nutzern des Dienstes für Sie unbedenklich ist. Technologische Entwicklungen ermöglichen es Internetnutzern heutzutage, bereits mit sehr wenigen Informationen personenbezogene Daten über andere Nutzer zu erlangen und diese ausfindig zu machen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Sie von einem Nutzer des Dienstes belästigt wurden oder dass Ihre personenbezogenen Daten auf andere Weise für rechtswidrige Zwecke verwendet wurden, empfehlen wir Ihnen, zunächst die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu informieren und uns anschließend zu kontaktieren, damit wir geeignete Maßnahmen ergreifen können, um die weitere Nutzung des Dienstes durch jeden Nutzer zu unterbinden, der den Dienst oder daraus gewonnene Informationen für unangemessene Zwecke verwendet.

• Sie tragen sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, aller Risiken, die sich aus Online- oder Offline-Interaktionen mit anderen Personen ergeben, einschließlich Dating. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, wenn Sie mit anderen Nutzern interagieren, insbesondere wenn Sie sich dazu entscheiden, sich persönlich zu treffen. Vorsichtiges Handeln ist unerlässlich, wenn Sie mit einer fremden Person kommunizieren, die Sie treffen möchte. SIE VERSTEHEN, DASS DER DIENST DERZEIT KEINE STRAFRECHTLICHEN HINTERGRUNDÜBERPRÜFUNGEN ODER SONSTIGEN ÜBERPRÜFUNGEN ALLER MITGLIEDER DURCHFÜHRT. HILY GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN HINSICHTLICH DES VERHALTENS VON MITGLIEDERN ODER IHRER VERTRÄGLICHKEIT MIT AKTUELLEN ODER ZUKÜNFTIGEN MITGLIEDERN. HILY GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER ZUSAGEN IN BEZUG AUF DIE MÖGLICHKEIT, VISA ODER ANDERE INTERNATIONALE REISEDOKUMENTE ZU ERHALTEN. HILY BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT UND UNTER NUTZUNG ÖFFENTLICH ZUGÄNGLICHER QUELLEN STRAFRECHTLICHE HINTERGRUNDÜBERPRÜFUNGEN ODER ANDERE ÜBERPRÜFUNGEN (Z. B. ABFRAGEN IN REGISTERN FÜR SEXUALSTRAFTÄTER) DURCHZUFÜHREN. Sie erkennen an, dass nicht alle Nutzer für das Matching verfügbar sind und dass Hily Testprofile oder -konten erstellen kann, um den Betrieb und die Funktionsweise des Dienstes zu überwachen.

• Profilsicherheit. Sie verstehen, dass Sie für die Vertraulichkeit des Benutzernamens und des Passworts Ihres Profils verantwortlich sind und vollumfänglich für alle Aktivitäten haften, die unter Ihrem Benutzernamen und Passwort erfolgen, einschließlich des Kaufs unserer kostenpflichtigen Dienste (wie in Abschnitt 6 unten definiert). Sie verpflichten sich, Hily unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Sie einen unbefugten Gebrauch Ihres Benutzernamens oder Passworts oder einen sonstigen Sicherheitsverstoß feststellen oder vermuten. Sie erkennen an, dass Hily nicht für Verluste oder Schäden haftet, die aus dem Diebstahl oder der widerrechtlichen Aneignung Ihres Benutzernamens oder Passworts entstehen.

• Persönliche Nutzung. Sie werden den Dienst ausschließlich für Ihren eigenen, persönlichen Gebrauch nutzen und nicht im Zusammenhang mit kommerziellen Unternehmungen. Sie werden (a) anderen nicht gestatten, den Dienst in Ihrem Namen zu nutzen, (b) anderen nicht gestatten, Ihr Profil in eigenem Namen zu nutzen, und (c) nicht anderweitig versuchen, Ihr Recht zur Nutzung des Dienstes auf eine andere Person oder Entität zu übertragen.

• Keine kommerzielle Werbung oder Aufforderung. Sie verpflichten sich, über den Dienst keine Werbung zu betreiben und keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen auszusprechen. Ebenso werden Sie keine Kettenbriefe sowie Junk- oder Spam-Nachrichten an andere Nutzer versenden. Darüber hinaus dürfen Sie keine über den Dienst erlangten Informationen verwenden, um einen Nutzer ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung zu kontaktieren, anzuwerben, aufzufordern oder ihm Produkte oder Dienstleistungen anzubieten oder zu verkaufen. Sie dürfen Ihre Rechte am Dienst weder ganz noch teilweise erwerben, unterlizenzieren, gewähren, verschenken oder anderweitig übertragen. Ebenso ist es untersagt, den Dienst oder irgendwelche Rechte am Dienst ganz oder teilweise von anderen Nutzern als Belohnung, Zahlung, Vergütung, Abfindung, Gehalt oder sonstige Gegenleistung zu erhalten, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung vorgesehen ist.

• Nutzerverhalten. Hily ist in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für das Verhalten seiner Nutzer, unabhängig davon, ob dieses Verhalten im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes steht. SIE ERKENNEN AN, DASS SIE DEN DIENST AUF EIGENE GEFAHR NUTZEN.

• Verbotenes Verhalten Sie erklären sich damit einverstanden, im Zusammenhang mit dem Dienst oder dessen Nutzern keines der folgenden Handlungen vorzunehmen:

• Den Dienst rechtswidrig zu nutzen, einschließlich der Erstellung mehrerer Konten durch einen Nutzer zur Durchführung illegaler Aktivitäten, oder in einer Weise, die anderen schadet oder deren Rechte verletzt.

• Sich an rechtswidrigem, belästigendem, obszönem, einschüchterndem, bedrohlichem, ausbeuterischem oder nachstellendem Verhalten zu beteiligen.

• Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die den Dienst stört, beschädigt, deaktiviert, überlastet oder die Leistung beeinträchtigt, oder die Nutzung des Dienstes durch andere behindert, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung gefälschter Quittungen oder Kauf-/Zahlungsbestätigungen.

• Sich als eine andere Person oder Entität auszugeben oder Alter, Identität, Zugehörigkeit oder Verbindung zu einer Person oder Entität falsch darzustellen.

• Andere Nutzer des Dienstes zu betrügen, zu übervorteilen oder irrezuführen.

• Persönliche Informationen anderer Nutzer ohne deren Erlaubnis zu verbreiten oder für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke zu sammeln oder anzufordern.

• Glücksspiel, illegale oder rechtswidrige Handlungen zu betreiben oder dazu aufzufordern.

• Skripte, Bots oder andere automatisierte Technologien zu verwenden, um auf den Dienst zuzugreifen oder ihn auszuspionieren.

• Den Dienst für Phishing, Trolling oder ähnliche Aktivitäten zu nutzen.

• Den Dienst zu verwenden, um Nutzer auf andere Websites weiterzuleiten oder sie zu ermutigen, andere Websites zu besuchen.

• E-Mail-Adressen oder andere Kontaktinformationen anderer Nutzer zu sammeln oder zu erfassen oder den Dienst zu nutzen, um direkt oder indirekt unerwünschte Massen-E-Mails, kommerzielle E-Mails oder andere Spam-Aktivitäten zu versenden.

• Den Dienst zu nutzen, um Prostitution zu fördern oder zu erleichtern oder Menschenhändlern beim Verkauf rechtswidriger sexueller Handlungen, einschließlich Sextourismus, zu helfen.

• Zu versuchen, auf Teile des Dienstes zuzugreifen, für die Sie keine Zugriffsberechtigung haben.

• Meldung von Verstößen. Wenn Sie Verstöße gegen diese Vereinbarung durch andere Nutzer, einschließlich Mitglieder, melden möchten, können Sie dies über einen entsprechenden Link im Dienst oder durch Kontaktaufnahme mit uns unter support@hily.com tun.

• Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Hily, wenn es nach eigenem Ermessen der Auffassung ist, dass Sie gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen, den Dienst missbraucht oder sich in einer Weise verhalten haben, die als unangemessen, rechtswidrig, illegal oder unsicher angesehen werden könnte, unter anderem Untersuchungen durchführen, rechtliche Schritte gegen Sie einleiten und/oder Ihr Profil beenden sowie Ihr Abonnement und/oder Ihre Mitgliedschaft kündigen und/oder Ihre Verstöße den zuständigen Behörden melden kann. Hily gibt Kontodaten ausschließlich gemäß diesen Nutzungsbedingungen und dem anwendbaren Recht weiter und wird daher verbindlichen Anfragen von Strafverfolgungsbehörden sowie gerichtlichen Anordnungen nachkommen.

• Richtlinie für Wiederholungstäter. Nutzer, die den Dienst wiederholt missbraucht, Verbotene Inhalte veröffentlicht oder sich in einer Weise verhalten haben, die als unangemessen, rechtswidrig, illegal oder unsicher angesehen werden könnte, können dauerhaft gesperrt oder deaktiviert werden oder ihr Recht zur Nutzung des Dienstes verlieren. Darüber hinaus kann Hily in solchen Fällen Ihren Zugriff auf den Dienst und dessen Nutzung jederzeit blockieren oder unterbinden.

6. KOSTENPFLICHTIGER DIENST

• Allgemeines. Wenn Sie kostenpflichtige Funktionen des Dienstes erwerben, die wir von Zeit zu Zeit anbieten (der „Kostenpflichtige Dienst“), einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf kostenpflichtige Abonnements unseres Dienstes oder kostenpflichtige In-Service-Funktionen (sofern vorhanden), ermächtigen Sie Hily sowie unsere beauftragten Zahlungsdienstleister, Ihre Zahlungsdaten und sonstige damit zusammenhängende Informationen zu speichern. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, die für den Kostenpflichtigen Dienst anfallenden Gebühren (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf wiederkehrende Gebühren für laufende Abonnements (die „Abonnementgebühren“), wie im Dienst angegeben) bei Fälligkeit zuzüglich aller anwendbaren Steuern (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Umsatz- und Verbrauchssteuern, Zölle sowie sonstige staatliche Abgaben oder Gebühren) zu zahlen und uns etwaige Inkassokosten sowie Zinsen für überfällige Beträge zu erstatten. Alle Gebühren und Entgelte sind nicht erstattungsfähig. Es erfolgt keine Rückerstattung oder Gutschrift für teilweise in Anspruch genommene Kostenpflichtige Dienste (einschließlich teilweise genutzter Abonnementzeiträume), es sei denn, (i) dies ist ausdrücklich in dieser Vereinbarung vorgesehen, (ii) dies ist nach anwendbarem Recht erforderlich oder (iii) erfolgt nach alleinigem und freiem Ermessen von Hily. Weitere Informationen zu unseren Rückerstattungsregelungen für bestimmte Arten Kostenpflichtiger Dienste finden Sie in den entsprechenden Abschnitten dieser Vereinbarung. Gebühren für den Kostenpflichtigen Dienst können im Voraus, nachträglich, nutzungsabhängig oder wie zum Zeitpunkt des Erwerbs des Kostenpflichtigen Dienstes beschrieben fällig werden. Alle Preise für Kostenpflichtige Dienste können ohne vorherige Ankündigung geändert werden, sofern in diesem Abschnitt 6 nichts anderes bestimmt ist.

• Zahlungsmethode. Hily kann von Zeit zu Zeit verschiedene Zahlungsmethoden anbieten, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Kreditkarten, Debitkarten, Schecks, bestimmte mobile Zahlungsdienste oder PayPal. Sie ermächtigen Hily, die Gebühren für den Kostenpflichtigen Dienst über die von Ihnen beim Erwerb des Kostenpflichtigen Dienstes ausgewählte Zahlungsmethode (die „Zahlungsmethode“) abzurechnen, und erklären sich damit einverstanden, die Zahlung über diese Zahlungsmethode vorzunehmen. Wir sind berechtigt, von Zeit zu Zeit aktualisierte Informationen zu Ihrer Zahlungsmethode zu erhalten und zu verwenden, die Sie uns selbst bereitstellen oder die uns von Finanzinstituten oder Zahlungsdienstleistern zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise aktualisierte Ablaufdaten oder Kontonummern, um Ihre Zahlungsmethode auf dem aktuellen Stand zu halten. Bestimmte Zahlungsmethoden, insbesondere Kredit- und Debitkarten, können zusätzlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und dem jeweiligen Finanzinstitut, Kartenherausgeber oder sonstigen Anbieter der Zahlungsmethode (der „Zahlungsmethodenanbieter“) unterliegen. Sollten wir vom Zahlungsmethodenanbieter keine Zahlung erhalten, erklären Sie sich damit einverstanden, sämtliche fälligen Beträge auf unsere Aufforderung hin unmittelbar an uns zu zahlen. Ihre unterlassene Kündigung oder die fortgesetzte Nutzung des Kostenpflichtigen Dienstes gilt als erneute Bestätigung, dass wir berechtigt sind, Ihre gewählte Zahlungsmethode zu belasten.

• Der Kostenpflichtige Dienst kann auch über Konten bei bestimmten Drittanbietern erworben werden, wie etwa über Ihr Apple-iTunes-Konto, Ihr Google-Play-Konto oder Ihr Amazon-Konto (jeweils ein „Drittanbieter-Konto“). Erwerben Sie einen Kostenpflichtigen Dienst über ein Drittanbieter-Konto, erfolgt die Abrechnung der entsprechenden Gebühren über dieses Drittanbieter-Konto. Für solche Käufe gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen des Drittanbieters, auf die wir keinen Einfluss haben und die wir nicht kontrollieren.

• Automatische Verlängerung von Abonnements. WENN SIE EIN ABONNEMENT PER KREDIT- ODER DEBITKARTE BEZAHLEN (ODER MIT EINER ANDEREN ZAHLUNGSMETHODE, DIE IN UNSEREM DIENST ODER AUF EINER SOCIAL-MEDIA-PLATTFORM ALS AUTOMATISCH VERLÄNGERNDES ABONNEMENT GEKENNZEICHNET IST) UND SIE IHR ABONNEMENT NICHT GEMÄSS ABSCHNITT 6(e) UNTEN VOR ABLAUF DER JEWEILIGEN ABONNEMENTLAUFZEIT KÜNDIGEN, WIRD IHR ABONNEMENT AM ENDE JEDES LAUFZEITRAUMS AUTOMATISCH UM EINEN FOLGELAUFZEITRAUM DER GLEICHEN DAUER WIE DAS URSPRÜNGLICH GEWÄHLTE ABONNEMENT VERLÄNGERT (BEISPIELSWEISE WIRD EIN EINMONATIGES ABONNEMENT, SOFERN ES NICHT GEKÜNDIGT WIRD, AUTOMATISCH MONATLICH UND EIN SECHSMONATIGES ABONNEMENT AUTOMATISCH ALLE SECHS MONATE VERLÄNGERT). SOFERN NICHT ANDERS IN ANWENDBAREN ZUSÄTZLICHEN BEDINGUNGEN ODER IN MITTEILUNGEN ANGEGEBEN, DIE WIR AN IHRE REGISTRIERTE E-MAIL-ADRESSE SENDEN, ERFOLGT JEDE SOLCHE VERLÄNGERUNG ZUM GLEICHEN ABONNEMENTENTGELT WIE BEI IHRER ERSTEN ANMELDUNG ZUZZÜGLICH DER ANFALLENDEN STEUERN, ES SEI DENN, WIR INFORMIEREN SIE SPÄTESTENS 10 TAGE VOR ABLAUF DES AKTUELLEN LAUFZEITRAUMS ÜBER EINE ERHÖHUNG DES ABONNEMENTENTGELTS. SIE ERKENNEN AN UND ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS IHRE ZAHLUNGSMETHODE BEI JEDER AUTOMATISCHEN VERLÄNGERUNG AUTOMATISCH MIT DEN JEWEILS FÄLLIGEN ABONNEMENTENTGELTEN ZUZZÜGLICH DER ANFALLENDEN STEUERN BELASTET WIRD. SIE ERKENNEN AN, DASS IHR ABONNEMENT DER AUTOMATISCHEN VERLÄNGERUNG UNTERLIEGT, UND ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DIE VERANTWORTUNG FÜR ALLE WIEDERKEHRENDEN BELASTUNGEN IHRER KREDIT- ODER DEBITKARTE (ODER ANDERER ZAHLUNGSMETHODEN, SOFERN ANWENDBAR) ZU ÜBERNEHMEN, DIE AUF DIESER AUTOMATISCHEN VERLÄNGERUNG BERUHEN, OHNE DASS ES EINER WEITEREN AUTORISATION ODER BENACHRICHTIGUNG BEDARF, SOFERN DIES NICHT GESETZLICH VORGESCHRIEBEN IST. SIE ERKENNEN FERNER AN, DASS SICH DIE HÖHE DER WIEDERKEHRENDEN BELASTUNGEN ÄNDERN KANN, WENN SICH DIE ANWENDBAREN STEUERSÄTZE ÄNDERN ODER WENN SIE ÜBER EINE ERHÖHUNG DER ABONNEMENTENTGELTE INFORMIERT WERDEN. WEITERE EINZELHEITEN FINDEN SIE IN DEN ABONNEMENTBEDINGUNGEN.

• Kündigung von Abonnements. UM IHR ABONNEMENT JEDERZEIT ZU ÄNDERN ODER ZU KÜNDIGEN, SOFERN NICHT ABSCHNITT 20 ANWENDBAR IST, FOLGEN SIE DEN ANWEISUNGEN AUF DER SEITE MIT IHREN PROFILEINSTELLUNGEN. WENN SIE EIN ABONNEMENT ÜBER EINEN DRITTANBIETER ERWORBEN HABEN, MÜSSEN SIE DIESES ÜBER DEN JEWEILIGEN DRITTANBIETER UND GEMÄß DESSEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN KÜNDIGEN. KÜNDIGEN SIE IHR ABONNEMENT – SOFERN NICHT ABSCHNITT 20 ANWENDBAR IST –, BLEIBEN IHRE ABONNEMENTVORTEILE BIS ZUM ENDE DES DANN AKTUELLEN ABONNEMENTZEITRAUMS BESTEHEN; DAS ABONNEMENT WIRD JEDOCH NACH ABLAUF DIESES ZEITRAUMS NICHT AUTOMATISCH VERLÄNGERT. SIE HABEN KEINEN ANSPRUCH AUF EINE ANTEILIGE RÜCKERSTATTUNG IRGENDEINES TEILS DER FÜR DEN LAUFENDEN ABONNEMENTZEITRAUM GEZAHLTEN ABONNEMENTENTGELTE, ES SEI DENN, DIES IST IN ABSCHNITT 20 DIESER VEREINBARUNG AUSDRÜCKLICH VORGESEHEN ODER DURCH ANWENDBARES RECHT VORGESCHRIEBEN.

• Von Zeit zu Zeit können wir kostenlose Testphasen oder andere Werbeaktionen anbieten. Beispielsweise können wir Aktionen durchführen, die für einen begrenzten Zeitraum kostenlosen Zugang zum Dienst auf Abonnentenebene gewähren. Kostenlose Testphasen stehen Nutzern nicht zur Verfügung, die bereits Abonnementgebühren gezahlt haben oder die zuvor eine kostenlose Testphase in Anspruch genommen und diese vor Beginn der kostenpflichtigen Abonnementlaufzeit gekündigt haben. SIE MÜSSEN IHR ABONNEMENT (GEMÄSS ABSCHNITT 6(e) OBEN) VOR ABLAUF DER AKTIONSPERIODE KÜNDIGEN, UM ZU VERMEIDEN, DASS IHNEN NACH ENDE DER TESTPHASE AUTOMATISCH ABONNEMENTGEBÜHREN IN RECHNUNG GESTELLT WERDEN.

• Aktuelle Informationen erforderlich. Sie verpflichten sich, aktuelle, vollständige und zutreffende Rechnungs- und Zahlungsinformationen bereitzustellen und diese bei Bedarf unverzüglich zu aktualisieren, einschließlich etwaiger Änderungen der Rechnungsadresse, der Kreditkartennummer oder des Ablaufdatums der Kreditkarte, um die ordnungsgemäße Abwicklung aller fälligen Zahlungen an Hily zu gewährleisten. Sie verpflichten sich ferner, Hily unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Ihre Zahlungsmethode storniert oder gesperrt wird (z. B. infolge von Verlusts oder Diebstahls) oder wenn Sie eine tatsächliche oder vermutete Sicherheitsverletzung im Zusammenhang mit Ihrer Zahlungsmethode feststellen. Unterlassen Sie es, die vorstehenden Informationen bereitzustellen oder zu aktualisieren, erkennen Sie an, dass Ihre zuletzt hinterlegte Zahlungsmethode weiterhin für den Kostenpflichtigen Dienst belastet werden kann und dass Sie für sämtliche hieraus resultierenden Belastungen verantwortlich bleiben.

• Änderung des autorisierten Betrags. Weicht der zu berechnende Gesamtbetrag von dem von Ihnen beim Erwerb eines Kostenpflichtigen Dienstes autorisierten Betrag ab (ausgenommen aufgrund der Einführung oder Änderung von Steuern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Umsatz- und Verbrauchsteuern, Zölle oder sonstige staatliche Abgaben oder Gebühren), wird Hily Sie mindestens 10 (zehn) Tage vor dem geplanten Belastungsdatum über den zu berechnenden Betrag sowie den Zeitpunkt der Belastung informieren. Kündigen Sie den Kostenpflichtigen Dienst nicht vor Inkrafttreten des erhöhten Preises, erklären Sie sich damit einverstanden, den erhöhten Preis für den Kostenpflichtigen Dienst zu zahlen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Hily angefallene Gebühren erfassen und diese während oder am Ende eines Abrechnungszeitraums als eine oder mehrere zusammengefasste Belastungen abrechnen kann. Hily wird Sie über etwaige zusätzliche Gebühren, die anfallen, informieren.

• Hily behält sich das Recht vor, etwaige Fehler oder Unrichtigkeiten zu berichtigen, auch wenn bereits eine Zahlung angefordert oder entgegengenommen wurde.

7. NUTZERINHALTE

• Verantwortung für Nutzerinhalte. Sie sind allein verantwortlich für sämtliche Inhalte und Informationen, die Sie über den Dienst bereitstellen, veröffentlichen, übermitteln, übersetzen oder anzeigen – unabhängig davon, ob diese in Echtzeit oder vorab aufgezeichnet wurden – oder die Sie Hily oder anderen Nutzern auf sonstige Weise mitteilen (zusammenfassend als „Veröffentlichen“ bezeichnet). Dies umfasst insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Videos, Musik, Grafiken, Links, Aufzeichnungen, audiovisuelle Werke oder sonstige Materialien, die über Chatnachrichten, Videonachrichten, Community-Seiten, E-Mails, mobile Nachrichten, andere Live- oder aufgezeichnete Kommunikationsformen, Profilinformationen oder auf sonstige Weise an uns oder andere Nutzer übermittelt werden (zusammen „Nutzerinhalte“). Hily kontrolliert, überprüft oder genehmigt Nutzerinhalte nicht im Voraus und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für von Ihnen oder Dritten veröffentlichte Nutzerinhalte oder für etwaige Verluste oder Schäden daran. Ebenso haftet Hily nicht für Fehler, Verleumdungen, üble Nachrede, Beleidigungen, Auslassungen, Unwahrheiten, Obszönitäten, Pornografie oder anstößige Inhalte, denen Sie im Rahmen der Nutzung des Dienstes begegnen. Von Zeit zu Zeit kann Hily zusätzliche Regeln und Richtlinien, einschließlich Moderationsrichtlinien und Community-Regeln, einführen oder ändern, um die Erstellung, Veröffentlichung und Nutzung von Nutzerinhalten innerhalb des Dienstes zu regeln. Unzulässige Nutzerinhalte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Hassrede, Belästigung, Betrug oder sonstiges schädliches Verhalten, können überprüft, bearbeitet oder entfernt werden.

• Richtigkeit der Informationen. Sie werden keine unvollständigen, irreführenden oder falschen Informationen oder Nutzerinhalte an Hily oder andere Nutzer übermitteln. Für die Nutzung des Dienstes kann es erforderlich sein, bestimmte Informationen anzugeben und ein Foto von sich selbst zu veröffentlichen.

• Keine Verpflichtung zur Überprüfung von Nutzerinhalten.
  Obwohl Sie verstehen und anerkennen, dass Hily keine Verpflichtung hat, Nutzerinhalte im Voraus zu prüfen, zu kontrollieren, zu überwachen oder zu bearbeiten, und nicht für Inhalte haftet, die von anderen bereitgestellt werden, erklärt sich Hily das Recht vorbehalten, nach eigenem Ermessen Nutzerinhalte jederzeit zu prüfen, zu bearbeiten, abzulehnen oder zu löschen, insbesondere zur Gewährleistung Ihrer Sicherheit und der Integrität der Plattform. Sie sind allein verantwortlich für die Erstellung von Sicherungskopien und den Ersatz jeglicher Nutzerinhalte, die Sie auf dem Dienst veröffentlichen oder speichern, auf eigene Kosten und eigenes Risiko. Dies schließt das Recht von Hily ein, von Ihnen eingereichte Fotos zu ändern, zuzuschneiden oder zu bearbeiten, um sie den Richtlinien und Praktiken von Hily anzupassen.

• Lizenzierung von Nutzerinhalten an Hily. Hily erhebt keinen Anspruch auf Eigentum an oder Kontrolle über Ihre Nutzerinhalte, außer soweit dies hierin, im Dienst oder in einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich vorgesehen ist. Durch das Übermitteln oder Veröffentlichen von Nutzerinhalten gewähren Sie automatisch – und Sie erklären und garantieren, dass Sie hierzu berechtigt sind – Hily sowie seinen verbundenen Unternehmen, Lizenznehmern und Rechtsnachfolgern ein unwiderrufliches, zeitlich unbegrenztes, nicht-exklusives, vollständig bezahltes und weltweites Recht sowie eine Lizenz, diese Nutzerinhalte in jedem Medium zu nutzen, zu vervielfältigen, öffentlich aufzuführen, öffentlich zugänglich zu machen, wiederzugeben, anzupassen, zu ändern und zu verbreiten, einschließlich für Marketing-, Werbe- oder andere kommerzielle Zwecke. Dies umfasst auch das Recht zur Erstellung abgeleiteter Werke, zur Einbindung in andere Werke sowie zur Gewährung und Autorisierung von Unterlizenzen der vorgenannten Rechte. Sie erklären und garantieren ferner, dass die Nutzerinhalte sowie deren öffentliche Veröffentlichung und Nutzung durch Hily keine Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen, einschließlich – aber nicht beschränkt auf – geistige Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte, und weder Dritten schaden noch gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen.

• Durch das Veröffentlichen von Nutzerinhalten stellen Sie Hily sowie dessen Vertreter und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen frei, die darauf beruhen, dass eine gemäß den vorstehenden Bestimmungen autorisierte Nutzung Ihre Rechte verletzt. Sie erkennen ferner an, dass Ihnen für jegliche Nutzung Ihrer Nutzerinhalte im Rahmen dieser Vereinbarung keine zusätzliche Vergütung zusteht.

• Nutzung geschützter Informationen Dritter. Sie verpflichten sich, keine urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig geschützten Informationen oder Materialien – einschließlich von anderen Nutzern veröffentlichter Nutzerinhalte – ohne vorherige Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zu veröffentlichen, zu kopieren, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder darauf basierende abgeleitete Werke zu erstellen. Sie erkennen an, dass über den Dienst verfügbare Informationen oder Materialien urheberrechtlich geschützt sein können, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich als solche gekennzeichnet sind.

• Verbotene Inhalte. Sie dürfen anderen Nutzern weder direkt noch indirekt Nutzerinhalte übermitteln, die gegen Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht bzw. gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die nach dieser Vereinbarung oder einer sonstigen Hily-Richtlinie, die Ihre Nutzung des Dienstes regelt, untersagt sind („Verbotene Inhalte“). Hily ist berechtigt, die nachfolgend aufgeführten Verbotenen Inhalte jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen sowie weitere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich des Erlasses zusätzlicher einschlägiger Regeln und Richtlinien. Zu den Verbotenen Inhalten gehören insbesondere, jedoch nicht abschließend, Nutzerinhalte, die:

• obszön, pornografisch, vulgär, diffamierend, beleidigend, anstößig, unanständig, bedrohlich, belästigend, hetzerisch, unzutreffend, irreführend, betrügerisch oder anderweitig rechtswidrig sind;

• Rassismus, Bigotterie, Hass oder physische Gewalt jeglicher Art gegen eine Gruppe oder Einzelpersonen fördern oder dazu aufrufen;

• dazu bestimmt sind oder dazu dienen, andere Nutzer oder Dritte zu belästigen, einzuschüchtern oder zu bedrohen;

• Patent-, Marken-, Geschäftsgeheimnis-, Urheber- oder sonstige geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen könnten, einschließlich Nutzerinhalten, die urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter (z. B. Fotos, Bilder, Musik, Filme oder Videos) ohne die erforderliche vorherige Zustimmung enthalten;

• Videos, Audioaufnahmen, Fotos oder Bilder einer anderen Person ohne deren ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung enthalten (oder im Falle von Minderjährigen ohne die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters) oder sonst das Recht auf Privatsphäre oder das Recht am eigenen Bild verletzen;

• illegale oder gesetzwidrige Handlungen fördern, unterstützen oder ermöglichen, einschließlich Anleitungen zur Herstellung oder zum Erwerb illegaler Waffen oder Drogen;

• gegen Datenschutzbestimmungen, Datenschutzrechte einer Person oder sonstige anwendbare Gesetze oder Vorschriften verstoßen;

• Viren, logische Bomben, Trojaner, Würmer, Cancelbots oder sonstige schädliche, störende oder destruktive Codes, Komponenten oder Programme enthalten;

• Werbe-, Marketing- oder sonstige kommerzielle Inhalte enthalten;

• oder die nach alleinigem Ermessen von Hily anstößig sind, andere an der Nutzung oder dem ungestörten Genuss des Dienstes hindern oder Hily oder seine Nutzer einer Haftung oder sonstigem Schaden aussetzen könnten.
  Bitte beachten Sie, dass wir eine Null-Toleranz-Politik gegenüber jeglichen Handlungen oder Materialien verfolgen, die sexuellen Missbrauch und/oder die Ausbeutung von Kindern darstellen, befürworten, fördern oder erleichtern. Alle Vorfälle, die möglicherweise eine Gefährdung von Kindern betreffen, werden unverzüglich an das National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC) gemeldet.
  Durch die Registrierung in der Hily-App erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass HILY DAS RECHT, JEDOCH KEINE VERPFLICHTUNG HAT, IHRE NUTZUNG UNSERER DIENSTE ZU ÜBERWACHEN, EINSCHLIESSLICH IHRER REGISTRIERUNG UND IHRER NACHRICHTENÜBERMITTLUNG. Wir ermutigen Sie, pornografische, beleidigende oder belästigende Inhalte sowie sämtliche anderen Verbotenen Inhalte über das integrierte Meldesystem zu melden. Sie können sicher sein, dass Ihre Meldung streng vertraulich behandelt wird. Weitere Informationen finden Sie auf unserer speziellen Sicherheits- / Meldeseite, auf der Sie auch nähere Einzelheiten zu unserer Moderationsrichtlinie einsehen können.
  DAHER BEHÄLT SICH HILY DAS RECHT VOR, (A) DIE NUTZUNG ODER DEN ZUGRIFF EINES NUTZERS AUF DIE HILY-DIENSTE ZU DEAKTIVIEREN, EINSCHLIESSLICH DES ZUGRIFFS AUF STANDORTINFORMATIONEN ODER PROFILE ANDERER NUTZER, ODER (B) DAS KONTO EINES NUTZERS AUS JEGLICHEM GRUND UND OHNE VORHERIGE BENACHRICHTIGUNG ZU SPERREN, OHNE DASS HILY IHNEN GEGENÜBER HIERFÜR HAFTET. RÜCKERSTATTUNGEN WERDEN NUR GEWÄHRT, SOWEIT DIES IN DIESER VEREINBARUNG AUSDRÜCKLICH VORGESEHEN IST.
  Hily kontrolliert die Inhalte von Nutzerkonten und -profilen nicht. Sie erkennen an, dass Sie allein verantwortlich sind für sämtliche Inhalte und Materialien, die Sie über die Hily-App bereitstellen oder veröffentlichen.

• Einsendungen. Unabhängig von den Nutzerinhalten, die Sie im Rahmen der Nutzung des Dienstes bereitstellen, können Sie Hily Fragen, Kommentare, Feedback, Vorschläge, Erfolgsgeschichten, Ideen, Konzepte, Notizen, Zeichnungen, originelle oder kreative Materialien sowie sonstige Informationen im Zusammenhang mit Hily und dem Dienst übermitteln (zusammen „Einsendungen“). Einsendungen, unabhängig davon, ob sie über den Dienst, per E-Mail oder auf sonstige Weise an Hily übermittelt werden, gelten als nicht vertraulich und gehen in das alleinige Eigentum von Hily über. Hily erwirbt sämtliche Rechte, Titel und Interessen an den Einsendungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte. Hily ist berechtigt, Einsendungen uneingeschränkt, ohne Verpflichtung zur Nennung Ihres Namens und ohne Vergütung für jegliche Zwecke – gleich ob kommerziell oder nicht kommerziell – zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und zu verbreiten.

8. DATENSCHUTZ UND MITTEILUNGEN

• Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung für weitere Informationen darüber, wie Hily personenbezogene Daten seiner Nutzer erhebt, verwendet, speichert und offenlegt.

• Darüber hinaus können wir Ihnen dienstbezogene Mitteilungen und Benachrichtigungen zu Ihrer Profilaktivität zusenden, um Sie auf dem Laufenden zu halten und Ihr Hily-Profil zu schützen (die „Transaktionsmitteilungen“). Die Bedingungen für den Erhalt solcher Mitteilungen sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt und werden hiermit ergänzt.

• Sofern Sie sich in den Vereinigten Staaten von Amerika befinden, gelten die folgenden Bestimmungen:

• Indem Sie uns Ihre Kontaktdaten zur Verfügung stellen, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung, Ihnen Mitteilungen und Mailings per E-Mail, SMS oder auf sonstigem Wege zuzusenden.

• Wir können Ihnen nicht-kommerzielle Mitteilungen senden, die mit der Erfüllung Ihrer oder unserer Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung in Zusammenhang stehen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um sogenannte Transaktionsmitteilungen, insbesondere Informationen zu wesentlichen Phasen unserer Vertragsbeziehung.

• Sofern wir Ihnen SMS-Nachrichten senden, kann die ungefähre Anzahl der Nachrichten bis zu 50 Nachrichten pro Monat betragen. Diese Anzahl kann sich jedoch je nach Intensität Ihrer Nutzung des Dienstes oder der Interaktion anderer Nutzer mit Ihnen innerhalb der Hily-Anwendung erhöhen. Um den Empfang von SMS-Nachrichten zu beenden, können Sie „STOP“ an die Nummer senden, von der die Nachricht übermittelt wurde (sofern verfügbar), oder eine E-Mail mit dem Betreff „STOP-SMS“ an support@hily.com senden, wobei Sie Ihre Mobilfunknummer angeben müssen.

• Sofern wir Ihnen E-Mails zusenden, enthalten alle unsere E-Mails die gesetzlich erforderlichen Absenderinformationen (einschließlich Website-Name, Kontakttelefonnummer, physische Postadresse und sonstige vorgeschriebene Angaben) sowie eine Möglichkeit zur Abmeldung (Abmeldelink).

• Wenn Sie sich unabhängig vom Inhalt der jeweiligen Nachricht von Mailings oder anderen Mitteilungen abmelden möchten, können Sie uns hierüber per E-Mail an support@hily.com informieren. Nach Eingang einer solchen Mitteilung werden wir die Zusendung entsprechender Mailings einstellen. Alternativ können Sie die Abmeldung auch über Ihre Kontoeinstellungen vornehmen.

• Beschwerden im Zusammenhang mit Abonnements, Benachrichtigungen oder Mailings werden von uns unverzüglich bearbeitet. Sämtliche Rückmeldungen, Beschwerden sowie Anfragen zur Abmeldung oder zum Stopp von Mailings werden kostenfrei bearbeitet.

9. GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE UND EINGESCHRÄNKTE LIZENZ

• Mit Ausnahme Ihrer Nutzerinhalte sind der Dienst sowie sämtliche darin enthaltenen oder darüber bereitgestellten Materialien, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, Software, (Nutzer- und Funktions-)Schnittstellen, Bilder, Texte, Grafiken, Designs, Illustrationen, Hily-Logos, Patente, Marken, Dienstleistungsmarken, urheberrechtlich geschützte Werke, Fotografien, Audio-, Video- und Musikdateien, Informationen, Daten, sonstige Dateien sowie deren Auswahl, Anordnung und Gestaltung sowie die Nutzerinhalte anderer Nutzer (zusammen die „geschützten Materialien“), einschließlich sämtlicher damit verbundener geistiger Eigentumsrechte, das ausschließliche Eigentum von Hily und/oder seinen Lizenzgebern (einschließlich anderer Nutzer, die Nutzerinhalte in den Dienst einstellen). Sofern hierin nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, darf nichts in dieser Vereinbarung so ausgelegt werden, dass hierdurch eine Lizenz oder ein Recht an oder unter den geistigen Eigentumsrechten von Hily eingeräumt wird.

• Ihnen wird eine eingeschränkte, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, weltweite Lizenz zum Zugriff auf und zur Nutzung des Dienstes ausschließlich im Rahmen und vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Vereinbarung eingeräumt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie insbesondere nicht: (i) Teile der geschützten Materialien oder des Dienstes kopieren, verändern, veröffentlichen, anpassen, unterlizenzieren, übersetzen, verkaufen, verbreiten, übertragen, öffentlich aufführen oder anzeigen, zurückentwickeln, entschlüsseln, dekompilieren oder anderweitig zerlegen oder Dritte dazu veranlassen; (ii) ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung Teile des Dienstes „framen“, „spiegeln“ oder anderweitig einbetten; (iii) Meta-Tags, Codes oder sonstige Mittel verwenden, die auf Hily oder den Dienst verweisen, um Nutzer zu irgendeinem Zweck auf andere Websites umzuleiten; (iv) den Dienst ganz oder teilweise weiterverkaufen, vermieten, verleasen oder gewerblich nutzen; (v) Data-Mining-, Scraping-, Robot- oder ähnliche automatisierte Methoden zur Datensammlung oder -extraktion verwenden oder anderweitig Bilder, Beschreibungen, Daten oder sonstige Inhalte aus dem Dienst erfassen; (vi) Header fälschen oder sonstige Identifikationsmerkmale manipulieren, um den Ursprung von über den Dienst übermittelten Informationen zu verschleiern; (vii) automatisierte Systeme oder Verfahren zur Erstellung von Nutzerkonten oder zum Zugriff auf den Dienst einsetzen; oder (viii) den Dienst oder die geschützten Materialien in einer Weise nutzen, die nicht dem vorgesehenen Zweck entspricht. Jede Nutzung des Dienstes oder der geschützten Materialien, die nicht ausdrücklich durch diese Vereinbarung gestattet ist, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Hily strikt untersagt und stellt einen Verstoß gegen die gewährte Lizenz dar, der zu deren sofortiger Beendigung führt. Eine solche unbefugte Nutzung kann gegen geltende Gesetze verstoßen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Urheber- und Markenrechte sowie anwendbare Kommunikationsvorschriften und -gesetze. Sofern hierin nicht ausdrücklich vorgesehen, ist keine Bestimmung dieser Vereinbarung so auszulegen, dass sie eine Lizenz an geistigen Eigentumsrechten gewährt, sei es durch Estoppel (Rechtsverwirkung), stillschweigende Einräumung oder auf andere Weise. Hily behält sich sämtliche Rechte am Dienst und an den Eigentumsmaterialien vor, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung eingeräumt werden. Diese Lizenz ist jederzeit widerruflich.

• Sie werden hiermit darüber in Kenntnis gesetzt, dass Hily berechtigt ist, die Lizenz für den Zugriff auf und die Nutzung des Dienstes jederzeit nach eigenem Ermessen zu beenden oder zu widerrufen.

10. URHEBERRECHTSRICHTLINIE

• Wenn Sie Rechteinhaber oder ein von diesem bevollmächtigter Vertreter sind und der Ansicht sind, dass Inhalte auf unseren Websites Ihre Urheberrechte verletzen, können Sie eine Mitteilung über eine behauptete Rechtsverletzung gemäß dem Digital Millennium Copyright Act („DMCA“) einreichen, indem Sie unserem Urheberrechtsbeauftragten (Copyright Agent) die folgenden Informationen zur Verfügung stellen: (i) eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Rechteinhabers zu handeln; (ii) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde; (iii) eine Beschreibung des Materials, das Ihrer Ansicht nach eine Urheberrechtsverletzung darstellt, sowie Angaben dazu, wo sich dieses Material auf unserer Website befindet (bitte fügen Sie nach Möglichkeit URLs bei, um uns die Identifizierung des Materials zu erleichtern); (iv) Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; (v) eine schriftliche Erklärung, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen der Auffassung sind, dass die beanstandete Nutzung nicht durch den Rechteinhaber, dessen Vertreter oder gesetzlich autorisiert ist; und (vi) eine Erklärung, die unter Strafe der Falschaussage abgegeben wird, dass die in der Benachrichtigung gemachten Angaben korrekt sind und dass Sie der Rechteinhaber sind oder befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln. Der von Hily benannte Urheberrechtsbeauftragte für den Empfang von Mitteilungen über behauptete Urheberrechtsverletzungen ist:

Hily Corp.
z. Hd. Copyright Compliance Department (Abteilung für Copyright-Compliance)
3172 North Rainbow Boulevard Nr. 1132
Las Vegas, NV 89108
E-Mail: copyright@hily.com

• NACH BUNDESRECHT KÖNNEN SIE, WENN SIE WISSENTLICH FALSCH ANGEBEN, DASS ONLINE-MATERIAL RECHTSVERLETZEND IST, STRAFRECHTLICH ZUR VERANTWORTUNG GEZOGEN WERDEN SOWIE ZIVILRECHTLICHEN SANKTIONEN UNTERLIEGEN, EINSCHLIESSLICH GELDLICHER SCHADENERSATZANSPRÜCHE, GERICHTSKOSTEN UND ANWALTSGEBÜHREN.

11. MARKENRECHTE

„HILY“, die Logos von Hily sowie alle sonstigen im Dienst enthaltenen Handelsnamen oder Slogans sind Marken oder Dienstleistungsmarken von Hily, seinen Partnern oder Lizenzgebern und dürfen weder ganz noch teilweise ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Hily oder des jeweiligen Markeninhabers kopiert, nachgeahmt oder anderweitig verwendet werden. Darüber hinaus stellen das Erscheinungsbild und die Benutzeroberfläche des Dienstes, einschließlich sämtlicher Seitenüberschriften, individuell gestalteter Grafiken, Schaltflächensymbole und Skripte, Dienstleistungsmarken, Marken und/oder die Gesamtaufmachung von Hily dar und dürfen ebenfalls weder ganz noch teilweise ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung kopiert, nachgeahmt oder verwendet werden. Alle anderen im Dienst erwähnten Marken, eingetragenen Marken, Produktnamen sowie Firmen- oder Markennamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Inhaber. Der Verweis auf Produkte, Dienstleistungen, Verfahren oder sonstige Informationen durch Handelsnamen, Marken, Hersteller, Lieferanten oder auf sonstige Weise stellt keine Billigung, kein Sponsoring und keine Empfehlung durch uns dar und impliziert diese auch nicht.

12. DRITTANBIETER-INHALTE

• Hily kann im Rahmen des Dienstes Inhalte von Drittanbietern zur Verfügung stellen sowie Links zu Webseiten und Inhalten Dritter enthalten (zusammen die „Drittanbieter-Inhalte“), um Nutzern einen zusätzlichen Service zu bieten. Hily kontrolliert, befürwortet oder macht sich Drittanbieter-Inhalte nicht zu eigen und übernimmt keinerlei Zusicherungen oder Garantien jeglicher Art in Bezug auf die Drittanbieter-Inhalte, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Hily in keiner Weise für Drittanbieter-Inhalte verantwortlich oder haftbar ist und keine Verpflichtung übernimmt, Drittanbieter-Inhalte zu überprüfen oder zu aktualisieren. Die Nutzung der Drittanbieter-Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko.

• Der Dienst kann Werbeanzeigen und Promotionen Dritter enthalten oder auf andere Weise Informationen über oder Links zu Produkten oder Dienstleistungen Dritter bereitstellen. Ihre Geschäftsbeziehungen oder Korrespondenz mit solchen Dritten, einschließlich der Teilnahme an deren Promotionen, sowie sämtliche damit verbundenen Bedingungen, Garantien oder Zusicherungen bestehen ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Dritten. Hily ist weder verantwortlich für noch befürwortet Hily Inhalte, Funktionen, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige Materialien, die auf Websites Dritter enthalten oder über diese verfügbar sind. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Hily weder direkt noch indirekt für Verluste oder Schäden jeglicher Art verantwortlich oder haftbar ist, die aus solchen Geschäftsbeziehungen oder aus der Präsenz solcher Drittanbieter-Werbetreibender oder Drittanbieter-Informationen im Dienst entstehen.

13. MOBILE SOFTWARE

• Mobile Software. Wir können Software zur Verfügung stellen, die den Zugriff auf den Dienst über ein Mobilgerät oder Tablet ermöglicht (die „Mobile Software“). Um die Mobile Software nutzen zu können, müssen Sie über ein Gerät verfügen, das mit der Mobilen Software kompatibel ist. Hily übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Mobile Software mit Ihrem jeweiligen Gerät kompatibel ist. Hily gewährt Ihnen eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz zur Nutzung einer kompilierten Code-Kopie der Mobilen Software für ein Hily-Konto auf Geräten, die sich in Ihrem alleinigen Eigentum oder Leasing befinden, ausschließlich zu Ihrem persönlichen Gebrauch. Sie erkennen an, dass Hily von Zeit zu Zeit aktualisierte Versionen der Mobilen Software veröffentlichen und die auf Ihrem Gerät installierte Version der Mobilen Software automatisch und elektronisch aktualisieren kann. Sie stimmen solchen automatischen Aktualisierungen zu und erklären sich damit einverstanden, dass die Bestimmungen dieser Vereinbarung für sämtliche derartigen Aktualisierungen gelten. Zusätzliche Bedingungen zu den in diesem Abschnitt 13 enthaltenen Bestimmungen können in einer Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (sofern vorhanden) enthalten sein, die mit der Mobilen Software verbunden ist.

• Mobile Software aus dem iTunes Store oder App Store. Die folgenden Bestimmungen gelten für jegliche Mobile Software, die Sie aus dem iTunes Store oder dem von Apple bereitgestellten App Store herunterladen oder erwerben (die „storebezogene Software“):

• Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass diese Vereinbarung ausschließlich zwischen Ihnen und Hily geschlossen wird und nicht mit Apple. Apple übernimmt keinerlei Verantwortung für die storebezogene Software oder deren Inhalte. Ihre Nutzung der storebezogenen Software muss den jeweils geltenden Nutzungsbedingungen des App Store entsprechen.

• Sie erkennen an, dass Apple keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs- oder Supportleistungen für die storebezogene Software hat. Sollte die storebezogene Software einer anwendbaren Garantie nicht entsprechen, können Sie Apple hiervon benachrichtigen; Apple wird Ihnen in diesem Fall den Kaufpreis der storebezogenen Software erstatten. Im gesetzlich zulässigen Höchstmaß übernimmt Apple darüber hinaus keinerlei weitere Gewährleistungsverpflichtungen in Bezug auf die storebezogene Software. Sämtliche sonstigen Ansprüche, Verluste, Haftungen, Schäden, Kosten oder Aufwendungen aufgrund der Nichteinhaltung einer Garantie unterliegen ausschließlich dieser Vereinbarung und dem auf Hily anwendbaren Recht.

• Sie erkennen an, dass Apple nicht dafür verantwortlich ist, Ansprüche von Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit der storebezogenen Software oder Ihrem Besitz und/oder Ihrer Nutzung der storebezogenen Software zu behandeln, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) Ansprüche wegen der Nichteinhaltung geltender gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen; sowie (iii) Ansprüche nach Verbraucher- oder ähnlichen Schutzgesetzen. Alle derartigen Ansprüche unterliegen ausschließlich dieser Vereinbarung und dem auf Hily anwendbaren Recht.

• Sie erkennen an, dass Hily – und nicht Apple – im Falle von Ansprüchen Dritter, wonach die storebezogene Software oder Ihr Besitz und/oder Ihre Nutzung der storebezogenen Software geistige Eigentumsrechte Dritter verletzt, allein verantwortlich für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erfüllung solcher Ansprüche ist, soweit dies nach dieser Vereinbarung erforderlich ist.

• Sie und Hily erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Apple sowie die Tochtergesellschaften von Apple im Zusammenhang mit Ihrer Lizenz an der storebezogenen Software Drittbegünstigte dieser Vereinbarung sind. Mit Ihrer Annahme dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und gilt als solches akzeptiert), diese Vereinbarung im Zusammenhang mit Ihrer Lizenz an der storebezogenen Software als Drittbegünstigter gegen Sie durchzusetzen. Unbeschadet sonstiger Bestimmungen dieser Vereinbarung verpflichten Sie sich, bei der Nutzung der storebezogenen Software sämtliche anwendbaren Bedingungen von Drittanbietern einzuhalten.

• Support. Hily ist allein verantwortlich für die Bereitstellung sämtlicher Wartungs- und Supportleistungen, soweit diese in dieser Vereinbarung vorgesehen oder nach anwendbarem Recht erforderlich sind. Hily und Sie erkennen an, dass Apple keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs- oder Supportleistungen für die Mobile Software hat. In bestimmten Fällen kann Hily einen Chatbot einsetzen, um mit Nutzern zu kommunizieren und Probleme im Zusammenhang mit dem Dienst zu bearbeiten. Während der Kommunikation über einen Chatbot gibt Hily keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter.

• Exportkontrollen. Die Mobile Software sowie die ihr zugrunde liegenden Informationen und Technologien dürfen nicht heruntergeladen, exportiert oder re-exportiert werden: (i) in ein Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als „terrorismusunterstützendes“ Land eingestuft wurde (oder an Staatsangehörige oder Einwohner eines solchen Landes), oder (ii) an Personen, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des US-Finanzministeriums oder auf der Denied Persons List bzw. Deny Orders List des US-Handelsministeriums geführt werden. Durch das Herunterladen oder die Nutzung der Mobilen Software und/oder der zugehörigen Dokumentation erklären Sie sich mit den vorstehenden Bestimmungen einverstanden und sichern zu, dass (a) Sie weder in einem solchen Land ansässig sind, noch unter der Kontrolle eines solchen Landes stehen, dessen Staatsangehöriger oder Einwohner sind oder auf einer der genannten Listen geführt werden; (b) Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien aufgeführt sind; und (c) Sie alle anwendbaren US-amerikanischen sowie ausländischen Gesetze im Zusammenhang mit der Nutzung der Mobilen Software und anderer Teile des Dienstes einhalten werden.

• Nutzer außerhalb der USA. Wenn Sie die Mobile Software außerhalb der USA nutzen, gilt Folgendes: (i) Sie erkennen an, dass diese Vereinbarung sowie sämtliche zugehörigen Dokumente in englischer Sprache verfasst sind und bleiben; (ii) Sie sind dafür verantwortlich, alle in Ihrem Rechtsgebiet geltenden lokalen Gesetze einzuhalten, die Ihr Recht auf den Import, Export oder die Nutzung der Mobilen Software oder damit verbundener Dienste betreffen könnten, und sichern zu, dass Sie sämtliche gesetzlich erforderlichen Genehmigungen, Zustimmungen oder Registrierungen eingeholt haben, um diese Lizenz rechtswirksam zu machen.

• Einstweiliger Rechtsschutz. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass ein Verstoß oder ein drohender Verstoß Ihrerseits gegen diesen Abschnitt 13 für Hily einen nicht wiedergutzumachenden Schaden verursachen würde, für den ein Schadensersatz in Geld nicht ausreichend wäre. Hily ist daher berechtigt, neben allen anderen nach Gesetz oder nach Recht und Billigkeit verfügbaren Rechtsbehelfen einen einstweiligen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, um seine Rechte aus dieser Vereinbarung zu schützen.

14. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

• HILY STELLT DIE WEBSITES, DIE GESCHÜTZTEN MATERIALIEN UND DEN DIENST „WIE VORHANDEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ZUR VERFÜGUNG. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, LEHNEN WIR AUSDRÜCKLICH SÄMTLICHE GEWÄHRLEISTUNGEN UND ZUSICHERUNGEN JEGLICHER ART AB, GLEICH OB AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG, IN BEZUG AUF DEN DIENST (EINSCHLIESSLICH ALLER GESCHÜTZTEN MATERIALIEN SOWIE SÄMTLICHER DARIN ENTHALTENER INFORMATIONEN UND INHALTE). DIES UMFASST INSBESONDERE STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER RECHTSINHABERSCHAFT, DER GENAUIGKEIT SOWIE DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER.

• SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, ÜBERNIMMT HILY KEINE GEWÄHRLEISTUNG UND GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN DAFÜR AB, DASS (A) IHRE NUTZUNG DES DIENSTES SICHER, UNUNTERBROCHEN, VOLLSTÄNDIG, JEDERZEIT VERFÜGBAR, FEHLERFREI IST ODER IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRICHT; (B) ETWAIGE MÄNGEL ODER FEHLER DES DIENSTES BEHOBEN WERDEN; ODER (C) DER DIENST FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN IST. HILY ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG UND KEINE HAFTUNG FÜR DIE KONNEKTIVITÄT ODER VERFÜGBARKEIT DES DIENSTES ODER FÜR DIE ÜBERMITTLUNG VON NACHRICHTEN JEGLICHER ART.

• HILY IST NICHT VERPFLICHTET, DIE IDENTITÄT VON PERSONEN ZU ÜBERPRÜFEN, DIE DEN DIENST ABONNIEREN ODER NUTZEN, UND IST EBENSO WENIG VERPFLICHTET, DIE NUTZUNG DES DIENSTES DURCH ANDERE NUTZER DER COMMUNITY ZU ÜBERWACHEN. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, ÜBERNIMMT HILY KEINE HAFTUNG FÜR IHRE INTERAKTIONEN MIT ANDEREN NUTZERN, FÜR DEREN VERHALTEN ODER FÜR IDENTITÄTSDIEBSTAHL ODER JEDE ANDERE MISSBRÄUCHLICHE VERWENDUNG IHRER IDENTITÄT ODER IHRER INFORMATIONEN DURCH DRITTE.

• SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, (I) ÜBERNIMMT HILY KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER NÜTZLICHKEIT VON INFORMATIONEN, DIE ÜBER DEN DIENST BEREITGESTELLT WERDEN; UND (II) ÜBERNIMMT, BEFÜRWORTET ODER AKZEPTIERT HILY KEINE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR DAS VERHALTEN VON NUTZERN ODER MITGLIEDERN SOWIE FÜR DIE RICHTIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT ODER VERBINDLICHKEIT VON MEINUNGEN, EMPFEHLUNGEN ODER AUSSAGEN, DIE VON DRITTEN UND NICHT VON HILY STAMMEN. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, HAFTET HILY UNTER KEINEN UMSTÄNDEN FÜR VERLUSTE, SCHÄDEN ODER NACHTEILE JEGLICHER ART, DIE AUS DEM VERHALTEN EINES NUTZERS ODER AUS DEM VERTRAUEN AUF INFORMATIONEN ODER SONSTIGE INHALTE RESULTIEREN, DIE ÜBER DEN DIENST VERÖFFENTLICHT ODER ZWISCHEN NUTZERN ÜBERMITTELT WERDEN.

• EINIGE LÄNDER UND RECHTSGEBIETE ERLAUBEN DEN AUSSCHLUSS STILLSCHWEIGENDER GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN IN VERTRÄGEN MIT VERBRAUCHERN NICHT. IN SOLCHEN FÄLLEN SIND DIE BESTIMMUNGEN DIESES ABSCHNITTS AUF SIE MÖGLICHERWEISE NICHT ODER NUR EINGESCHRÄNKT ANWENDBAR.

15. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

• IN KEINEM FALL HAFTEN HILY, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SOWIE DEREN GESCHÄFTSFÜHRER, LEITENDE ANGESTELLTE, MITARBEITER ODER VERTRETER IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG FÜR BESONDERE, MITTELBARE ODER FOLGESCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF NUTZUNGSAUSFALL, ENTGANGENEN GEWINN ODER DATENVERLUST. DIES GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB EIN ANSPRUCH AUF VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER EINEM SONSTIGEN RECHTSGRUND BERUHT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB ER SICH AUS DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES DIENSTES ODER DER IM DIENST ENTHALTENEN ODER DARÜBER ZUGÄNGLICHEN EIGENTUMSMATERIALIEN ERGIBT ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHT. DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UMFASST INSBESONDERE SCHÄDEN, DIE DURCH ODER INFOLGE DES VERTRAUENS EINES NUTZERS AUF VON HILY BEREITGESTELLTE INFORMATIONEN ENTSTEHEN, SOWIE SCHÄDEN, DIE AUS FEHLERN, AUSLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, DER LÖSCHUNG VON DATEIEN ODER E-MAILS, DEFEKTEN, VIREN, BETRIEBS- ODER ÜBERTRAGUNGSVERZÖGERUNGEN ODER LEISTUNGSAUSFÄLLEN RESULTIEREN. DIES GILT AUCH DANN, WENN SOLCHE SCHÄDEN AUF HÖHERE GEWALT, KOMMUNIKATIONSAUSFÄLLE, DIEBSTAHL, ZERSTÖRUNG ODER UNBEFUGTEN ZUGRIFF AUF AUFZEICHNUNGEN, PROGRAMME ODER DIENSTE VON HILY ODER DRITTEN ZURÜCKZUFÜHREN SIND. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG VON HILY, GLEICH AUS WELCHEM RECHTSGRUND, IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG ODER DER NUTZUNG DES DIENSTES DEN HÖHEREN DER FOLGENDEN BETRÄGE: (1) DEN GESAMTBETRAG DER GEBÜHREN FÜR EINEN KOSTENPFLICHTIGEN DIENST, DEN SIE IN DEN UNMITTELBAR VORANGEGANGENEN SECHS MONATEN GEZAHLT HABEN, ODER (2) 100 US-DOLLAR.

• IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG HAFTET HILY UNTER KEINEN UMSTÄNDEN FÜR JEGLICHE SCHÄDEN, GLEICH WELCHER ART, EINSCHLIESSLICH UNMITTELBARER, MITTELBARER, BESONDERER ODER FOLGESCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM VERHALTEN VON IHNEN ODER DRITTEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DES DIENSTES ERGEBEN ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHEN. DIES GILT INSBESONDERE FÜR SCHÄDEN WIE KÖRPERVERLETZUNGEN, SEELISCHE BELASTUNGEN, IDENTITÄTSDIEBSTAHL ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE AUS DER KOMMUNIKATION, AUS TREFFEN ODER AUS ANDEREN INTERAKTIONEN MIT ANDEREN NUTZERN DES DIENSTES RESULTIEREN. DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS UMFASST FERNER SÄMTLICHE ANSPRÜCHE, VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE AUS DEM VERHALTEN VON NUTZERN ENTSTEHEN, DIE SICH UNTER FALSCHEN ANGABEN REGISTRIERT HABEN ODER DIE VERSUCHEN, ANDERE NUTZER ZU TÄUSCHEN, ZU BETRÜGEN ODER ZU SCHÄDIGEN.

• EINIGE LÄNDER UND RECHTSORDNUNGEN ERLAUBEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG IN VERTRÄGEN MIT VERBRAUCHERN NICHT. IN DIESEN FÄLLEN FINDEN DIE BESTIMMUNGEN DIESES ABSCHNITTS MÖGLICHERWEISE KEINE ANWENDUNG.

16. INFORMELLES STREITBEILEGUNGSVERFAHREN

Dieses informelle Streitbeilegungsverfahren dient dazu, eine schnelle und kostengünstige Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ihnen und Hily zu ermöglichen. Mit der Nutzung der Dienste vereinbaren Sie und Hily, zunächst zu versuchen, sämtliche Streitigkeiten informell beizulegen, bevor ein Schiedsverfahren eingeleitet wird. Zu diesem Zweck hat die jeweilige Partei der anderen Partei eine schriftliche Mitteilung („Mitteilung“) an folgende Adresse zu senden: 3172 North Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108, USA. Sofern Ihr Streit jedoch individuelle Ansprüche wegen sexueller Übergriffe oder sexueller Belästigung umfasst, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste stehen, sind Sie nicht verpflichtet, eine solche Mitteilung zu übermitteln. Hat Hily einen Streit mit Ihnen, wird Hily Ihnen zunächst eine Mitteilung an die zuletzt in Ihrem Konto hinterlegte E-Mail-Adresse senden oder – sofern keine E-Mail-Adresse vorliegt – an andere mit Ihrem Konto verknüpfte Kontaktinformationen.

Ihre Mitteilung muss von Ihnen persönlich unterzeichnet sein und die folgenden Angaben enthalten: (i) Ihren vollständigen Namen; (ii) Kontokennungen (z. B. Benutzername, Profilscreenshot oder andere Informationen), die es uns ermöglichen, Ihr Konto eindeutig zu identifizieren; (iii) eine ausführliche Beschreibung des Streits einschließlich der Art und der tatsächlichen Grundlage der geltend gemachten Ansprüche sowie unterstützender Beweise wie Screenshots oder Dokumente; und (iv) die konkrete Abhilfe oder Lösung, die Sie anstreben, einschließlich einer detaillierten Berechnung etwaiger Schadensersatzansprüche. Die Mitteilung ist nur wirksam, wenn sie von Ihnen persönlich unterzeichnet wurde. Sie muss sich ausschließlich auf Ihren eigenen Streit beziehen und darf nicht die Ansprüche oder Anliegen anderer Personen betreffen.

Sie und Hily erklären sich ferner damit einverstanden, anschließend in gutem Glauben zu verhandeln, um den Streit beizulegen. Im Rahmen dieser Verhandlungen kann Hily eine Online-Konferenz (z. B. über Google Meet oder Zoom) ansetzen, um den Streit mit Ihnen zu erörtern. Sie erklären sich damit einverstanden, persönlich an einer solchen Konferenz teilzunehmen und – sofern Sie anwaltlich vertreten sind – gemeinsam mit Ihrem Rechtsanwalt zu erscheinen.

Wenn Sie und Hily innerhalb von 60 Tagen nach Eingang der Mitteilung keine Einigung über die Beilegung des Anspruchs erzielen, kann entweder Sie oder Hily ein Schiedsverfahren gemäß den nachstehenden Bestimmungen einleiten. DAS SCHIEDSVERFAHREN WIRD VON DER NATIONAL ARBITRATION AND MEDIATION („NAM“) NACH MASSGABE IHRER COMMERCIAL ARBITRATION RULES SOWIE DER SUPPLEMENTARY PROCEDURES FOR CONSUMER-RELATED DISPUTES (ZUSAMMEN DIE „Regeln“) DURCHGEFÜHRT, JEWEILS IN DER DURCH DIESE VEREINBARUNG GEÄNDERTEN FASSUNG.

Die Teilnahme an einer informellen Streitbeilegungssitzung ist vor Einleitung eines Schiedsverfahrens erforderlich. Sofern nicht durch anwendbares Recht untersagt, muss NAM jeden Schiedsantrag abweisen und das Verfahren administrativ schließen, wenn die antragstellende Partei die in diesem Abschnitt festgelegten Anforderungen nicht vollständig erfüllt hat. Der Schiedsverwalter darf, soweit gesetzlich zulässig, keine Gebühren im Zusammenhang mit einem Schiedsverfahren annehmen, verwalten, erheben oder fordern, das eingeleitet wurde, ohne dass dieser informelle Streitbeilegungsprozess zuvor abgeschlossen wurde. Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen stellt einen Verstoß gegen diese Vereinbarung dar. Verstößt eine Partei gegen die Anforderungen dieses informellen Streitbeilegungsverfahrens, kann ein zuständiges Gericht die Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens untersagen.

Sämtliche im Rahmen des informellen Streitbeilegungsverfahrens gemachten Angebote, Zusicherungen, Handlungen und Äußerungen einer Partei sowie ihrer Vertreter, Mitarbeiter und Rechtsanwälte sind vertraulich und dürfen in keinem etwaigen nachfolgenden Verfahren zu irgendeinem Zweck verwertet werden. Dies gilt nicht, soweit es erforderlich ist, schriftlich nachzuweisen, dass eine Partei die Anforderungen dieses informellen Streitbeilegungsverfahrens erfüllt hat, bevor ein NAM-Schiedsverfahren eingeleitet wird. Andernfalls dürfen dadurch zulässige oder aufklärungsfähige Beweismittel nicht unzulässig oder nicht aufklärbar werden.

16-1. VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN UND JURYVERFAHREN

IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN RAHMEN VERZICHTEN SIE UND HILY JEWEILS AUF DAS RECHT AUF EIN VERFAHREN VOR EINER JURY SOWIE AUF DAS RECHT, STREITIGKEITEN VOR GERICHT AUSZUTRAGEN, ZUGUNSTEN EINES INDIVIDUELLEN SCHIEDSVERFAHRENS (AUSGENOMMEN BAGATELLKLAGEN SOWIE INDIVIDUELLE ANSPRÜCHE WEGEN SEXUELLER ÜBERGRIFFE ODER SEXUELLER BELÄSTIGUNG, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT IHRER NUTZUNG DER DIENSTE ENTSTEHEN, WIE HIERIN VORGESEHEN). SIE UND HILY VERZICHTEN JEWEILS AUF DAS RECHT, SAMMELKLAGEN GEGEN DEN JEWEILS ANDEREN EINZUREICHEN ODER AN SOLCHEN TEILZUNEHMEN ODER SONSTIGE RECHTSBEHELFE IM RAHMEN EINER SAMMEL-, GRUPPEN-, VERTRETUNGS-, ZUSAMMENGEFASSTEN KLAGE ODER EINER PRIVATKLAGE MIT ÖFFENTLICH-RECHTLICHEM CHARAKTER GELTEND ZU MACHEN, EINSCHLIESSLICH DERZEIT ANHÄNGIGER ENTSPRECHENDER KLAGEN GEGEN HILY. IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN RAHMEN BESTEHT KEIN RECHT UND KEINE BEFUGNIS, ANSPRÜCHE IM RAHMEN DER VORGENANNTEN KLAGEARTEN SCHIEDSGERICHTLICH ODER GERICHTLICH GELTEND ZU MACHEN. DER SCHIEDSRICHTER KANN DIE GLEICHEN RECHTSBEHELFE ZUSPRECHEN, DIE VOR EINEM GERICHT VERFÜGBAR WÄREN; ENDGÜLTIGE RECHTSBEHELFE (EINSCHLIESSLICH UNTERLASSUNGS- ODER FESTSTELLUNGSANSPRÜCHEN) DÜRFEN JEDOCH AUSSCHLIESSLICH ZUGUNSTEN DER JEWEILS INDIVIDUELLEN PARTEI UND NUR IN DEM UMFANG GEWÄHRT WERDEN, DER ERFORDERLICH IST, UM DEN DURCH DEN INDIVIDUELLEN ANSPRUCH GEBOTENEN RECHTSSCHUTZ ZU GEWÄHRLEISTEN. DER SCHIEDSRICHTER DARF KEINE ENDGÜLTIGEN RECHTSBEHELFE FÜR, GEGEN ODER IM NAMEN EINER PERSON ZUSPRECHEN, DIE NICHT PARTEI DES SCHIEDSVERFAHRENS IST, UND ZWAR WEDER AUF DER GRUNDLAGE EINER SAMMELKLAGE, GRUPPENKLAGE, VERTRETUNGSKLAGE NOCH EINER PRIVATKLAGE MIT ÖFFENTLICH-RECHTLICHEM CHARAKTER. STELLT EIN ZUSTÄNDIGES GERICHT FEST, DASS EINES DER IN DIESEM ABSATZ GENANNTEN VERBOTE IN BEZUG AUF EINEN BESTIMMTEN ANSPRUCH ODER RECHTSBEHELFSANTRAG NICHT DURCHSETZBAR IST, UND WERDEN SÄMTLICHE RECHTSMITTEL GEGEN DIESE ENTSCHEIDUNG AUSGESCHÖPFT UND DIE ENTSCHEIDUNG RECHTSKRÄFTIG, SO ERKLÄREN SIE UND HILY SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIESER KONKRETE ANSPRUCH ODER RECHTSBEHELFSANTRAG VOR EINEM GERICHT VERHANDELT WIRD. DIE GERICHTLICHE VERHANDLUNG IST JEDOCH AUSZUSETZEN, BIS DAS INDIVIDUELLE SCHIEDSVERFAHREN ÜBER DIE VERBLEIBENDEN VON IHNEN GELTEND GEMACHTEN ANSPRÜCHE ABGESCHLOSSEN IST. WIRD DIESER ABSATZ INSGESAMT ALS NICHT DURCHSETZBAR ERACHTET, SO IST DIE GESAMTE SCHIEDSGERICHTSBARKEITSREGELUNG – MIT AUSNAHME DES VERZICHTS AUF EIN JURYVERFAHREN SOWIE DES INFORMELLEN STREITBEILEGUNGSVERFAHRENS – NICHTIG UND UNWIRKSAM.

16-2. ANWENDBARES RECHT UND SCHIEDSGERICHTSBARKEIT; VERZICHT; FREISTELLUNG

1. Verbindliche Schiedsgerichtsbarkeit. Bitte lesen Sie diesen Abschnitt sorgfältig. SIE UND HILY SOWIE JEWEILS UNSERE VERTRETER, MUTTERGESELLSCHAFTEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, VERBUNDENE UNTERNEHMEN, RECHTSVORGÄNGER, RECHTSNACHFOLGER UND ABTRETUNGSEMPFÄNGER EINIGEN SICH AUF EINE VERBINDLICHE INDIVIDUELLE SCHIEDSGERICHTSBARKKEIT ALS AUSSCHLIESSLICHE FORM DER STREITBEILEGUNG (AUSSER WIE NACHFOLGEND VORGESEHEN) FÜR ALLE STREITIGKEITEN UND ANSPRÜCHE, DIE SICH AUS DIESER VEREINBARUNG ODER DEM DIENST ERGEBEN ODER DAMIT IN VERBINDUNG STEHEN, ES SEI DENN, SIE BEFINDEN SICH IN EINEM RECHTSGEBIET, DAS DEN AUSSCHLIESSLICHEN EINSATZ DER SCHIEDSGERICHTSBARKKEIT FÜR DIE STREITBEILEGUNG VERBIETET. Ein Schiedsverfahren ist weniger formell als ein Gerichtsverfahren. Dabei wird ein neutraler Schiedsrichter anstelle eines Richters oder einer Jury eingesetzt. Das Verfahren ermöglicht eine eingeschränktere Beweiserhebung als vor Gericht und unterliegt lediglich einer sehr eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung. Schiedsrichter können die gleichen Schadensersatzleistungen und Rechtsbehelfe zusprechen wie ein Gericht. Eine Kopie der NAM-Regeln erhalten Sie unter Rules, Fees & Forms – National Arbitration and Mediation oder indem Sie NAM im NAM National Processing Center, 990 Stewart Avenue, 1st Floor, Garden City, NY 11530, oder per E-Mail unter commercial@namadr.com kontaktieren.
2. b. Einleitung des Schiedsverfahrens. Eine Partei, die ein Schiedsverfahren beantragen möchte, muss zunächst NAM eine schriftliche Absichtserklärung zur Einleitung eines Schiedsverfahrens (ein „Schiedsantrag“ oder „Antrag“) zukommen lassen, in dem die Art des Anspruchs, der Streitwert sowie der begehrte Rechtsbehelf beschrieben werden.  Der Schiedsantrag muss enthalten: (1) den Namen, die Telefonnummer, die Postadresse, die E-Mail-Adresse der den Antrag stellenden Partei und den Kontobenutzernamen (falls zutreffend) sowie die mit einem etwaigen Nutzerkonto verknüpfte E-Mail-Adresse; (2) eine Darstellung der geltend gemachten rechtlichen Ansprüche und der tatsächlichen Grundlagen dieser Ansprüche; (3) eine Beschreibung des begehrten Rechtsbehelfs sowie eine genaue, in gutem Glauben vorgenommene Berechnung des Streitwerts in US-Dollar; (4) eine Bestätigung, dass das oben beschriebene informelle Streitbeilegungsverfahren abgeschlossen wurde; und (5) den Nachweis, dass die antragstellende Partei etwaige anfallende Gerichtsgebühren im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren bezahlt hat. Falls die den Antrag stellende Partei anwaltlich vertreten ist, muss der Antrag auch den Namen, die Telefonnummer, die Postadresse und die E-Mail-Adresse des Rechtsanwalts enthalten. Der Rechtsanwalt hat den Schiedsantrag ebenfalls zu unterzeichnen. Durch die Unterzeichnung des Schiedsantrags bestätigt der Rechtsanwalt nach bestem Wissen sowie nach sorgfältiger Prüfung unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände, dass: (1) der Schiedsantrag nicht zu einem unzulässigen Zweck eingereicht wird, insbesondere nicht zur Belästigung, zur unnötigen Verzögerung oder zur ungerechtfertigten Erhöhung der Kosten der Streitbeilegung; (2) die geltend gemachten Ansprüche, Verteidigungen und sonstigen rechtlichen Argumente durch geltendes Recht gedeckt sind oder auf einem nicht mutwilligen Vorbringen beruhen, das auf die Erweiterung, Änderung oder Aufhebung bestehenden Rechts oder auf die Schaffung neuen Rechts abzielt; und (3) die tatsächlichen Behauptungen sowie Angaben zum Schaden durch Beweismittel gestützt sind oder – sofern ausdrücklich als solche gekennzeichnet – nach angemessener Gelegenheit zur weiteren Untersuchung oder Beweiserhebung voraussichtlich belegt werden können.

Wenn Sie NAM einen Schiedsantrag übermitteln, müssen Sie innerhalb von 7 (sieben ) Tagen nach Zustellung des Schiedsantrags an NAM eine Kopie des Schiedsantrags auch an Hily, 3172 North Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108, USA, über einen internationalen Kurierdienst mit Sendungsverfolgung senden. Reicht Hily einen Schiedsantrag bei NAM ein, werden wir Ihnen diesen innerhalb desselben Sieben-Tage-Zeitraums per E-Mail übermitteln. Ist keine E-Mail-Adresse hinterlegt, erfolgt die Zustellung über die sonstigen mit Ihrem Konto verknüpften Kontaktinformationen.

Die in diesem Abschnitt aufgeführten Anforderungen sind zwingender Natur. Dementsprechend wird NAM keinen Schiedsantrag annehmen oder verwalten und jeden derartigen Schiedsantrag administrativ schließen, sofern nicht schriftlich bestätigt wird, dass die Partei die Anforderungen der Streitbeilegung gemäß den Abschnitten 16 und 16-2 erfüllt.

1. Schiedsverfahren. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt. Ein einzelner unabhängiger und unparteiischer Schiedsrichter wird nach den hierin geänderten Regeln bestellt und aus der Ferne tätig. Sie und Hily erklären sich damit einverstanden, die folgenden Regeln einzuhalten, die darauf ausgelegt sind, den Streitbeilegungsprozess zu straffen sowie die Kosten und Belastungen für die Parteien zu reduzieren: (i) Das Schiedsverfahren wird online und/oder ausschließlich auf der Grundlage schriftlicher Einreichungen durchgeführt, wobei die konkrete Verfahrensart von der das Verfahren einleitenden Partei gewählt wird; (ii) das Schiedsverfahren erfordert kein persönliches Erscheinen der Parteien oder von Zeugen, sofern nicht schriftlich etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart wird; und (iii) ein Urteil über den vom Schiedsrichter erlassenen Schiedsspruch kann bei jedem zuständigen Gericht eingereicht werden.

Der Schiedsspruch wird schriftlich ergehen und eine Begründung enthalten, in der die Gründe für die Entscheidung über jeden einzelnen Anspruch dargelegt werden. Der Schiedsrichter wendet bei der Durchführung des Schiedsverfahrens das Recht des Staates Kalifornien an. Sie erkennen an, dass diese Bedingungen und Ihre Nutzung des Dienstes ein Rechtsgeschäft darstellen, das den zwischenstaatlichen Handel betrifft. Der United States Federal Arbitration Act (Bundesschiedsgerichtsgesetz der Vereinigten Staaten) regelt die Auslegung, Durchsetzung und Verfahren gemäß diesen Abschnitten 16 und 16-1.

Der Schiedsrichter ist an diese Vereinbarung gebunden und hat diese einzuhalten. Für den Fall, dass die NAM-Regeln mit dieser Vereinbarung in Konflikt stehen, haben die Bestimmungen dieser Vereinbarung Vorrang. Stellt der Schiedsrichter fest, dass die strikte Anwendung einer Bestimmung aus Abschnitt 16 oder 16-2 dieser Vereinbarung zu einem grundlegend unfairen Schiedsverfahren führen würde, ist der Schiedsrichter befugt, diese Bestimmung in dem Umfang anzupassen, der erforderlich ist, um ein grundlegend faires Schiedsverfahren zu gewährleisten, das mit diesen Nutzungsbedingungen im Einklang steht.

Sofern Sie und Hily nichts anderes vereinbaren, wird das Schiedsverfahren virtuell per Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt. Sie und Hily erklären sich damit einverstanden, dass der Schiedsrichter die ausschließliche Zuständigkeit zur Entscheidung sämtlicher Streitigkeiten hat, insbesondere solcher, die die Auslegung oder Anwendung dieser Schiedsvereinbarung betreffen, einschließlich ihrer Durchsetzbarkeit, Anfechtbarkeit, Tragweite oder Gültigkeit sowie der Durchsetzbarkeit, Anfechtbarkeit, Tragweite oder Gültigkeit eines Teils dieser Schiedsvereinbarung. Ausgenommen hiervon sind sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Unterabschnitt mit der Überschrift „Verzicht auf bestimmte Rechte“, einschließlich etwaiger Ansprüche oder Streitigkeiten darüber, ob dieser Unterabschnitt ganz oder teilweise undurchsetzbar, rechtswidrig, nichtig oder anfechtbar ist oder ob gegen ihn verstoßen wurde. Diese Streitigkeiten werden von einem zuständigen Gericht und nicht von einem Schiedsrichter entschieden. Der Schiedsrichter ist befugt, Anträge auf eine abschließende Entscheidung über alle oder einen Teil einer Streitigkeit zu bewilligen.

1. Entscheidung des Schiedsrichters. Sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen, erlässt der Schiedsrichter seine Entscheidung innerhalb von 120 Tagen ab dem Tag seiner Bestellung. Der Schiedsrichter ist befugt, diese Frist im Interesse der Gerechtigkeit um weitere 30 Tage zu verlängern. Alle Schiedsverfahren sind nicht öffentlich und vertraulich, und alle damit zusammenhängenden Aufzeichnungen werden vertraulich behandelt und aufbewahrt, soweit deren Offenlegung nicht zur gerichtlichen Bestätigung oder Durchsetzung des Schiedsspruchs erforderlich ist. Der Schiedsspruch wird schriftlich ergehen und eine Begründung enthalten, in der die Gründe für die Entscheidung über jeden einzelnen Anspruch dargelegt werden.

Der Schiedsspruch ist ausschließlich zwischen Ihnen und Hily bindend und entfaltet keine präjudizielle Wirkung in einem anderen Schieds- oder Gerichtsverfahren, an dem eine andere Partei beteiligt ist.

1. Gebühren. Die Zahlung der NAM-Gebühren richtet sich nach den NAM-Regeln, es sei denn, der Fall ist Teil eines Sammelschiedsverfahrens (wie nachstehend definiert) oder die von einer Partei gezahlten NAM-Gebühren und -Kosten (einschließlich der Schiedsrichtergebühren) werden auf Anordnung des Schiedsrichters neu verteilt, nachdem festgestellt wurde, dass (a) eine Partei gegen Abschnitt 16 oder 16-2 dieser Vereinbarung verstoßen hat, (b) eine solche Neuverteilung in dieser Vereinbarung vorgesehen ist oder (c) eine Neuverteilung nach geltendem Recht anderweitig zulässig ist.

Die Parteien tragen ihre eigenen Anwaltskosten und -gebühren im Schiedsverfahren und zu gleichen Teilen die Gebühren des Schiedsrichters und die Verwaltungsgebühren des Schiedsverfahrens, es sei denn, der Schiedsrichter stellt fest, dass der Streitgegenstand oder der im Schiedsantrag begehrte Rechtsbehelf mutwillig oder zu einem unzulässigen Zweck geltend gemacht wurde.

1. Vergleichsangebot: Jede Partei kann, ist jedoch nicht verpflichtet, der gegnerischen Partei jederzeit vor der ersten Beweisaufnahme oder – sofern ein Antrag auf eine abschließende Entscheidung zulässig ist – vor der Bewilligung eines solchen Antrags ein schriftliches Vergleichsangebot unterbreiten. Der Betrag oder die Bedingungen eines Vergleichsangebots dürfen dem Schiedsrichter erst mitgeteilt werden, nachdem der Schiedsrichter einen Schiedsspruch über den Anspruch erlassen hat. Wird der Schiedsspruch zugunsten der gegnerischen Partei erlassen und fällt dieser niedriger aus als das Vergleichsangebot des Antragsgegners oder wird der Schiedsspruch zugunsten des Antragsgegners erlassen, so hat die gegnerische Partei die nach Unterbreitung des Vergleichsangebots entstandenen Kosten des Antragsgegners zu tragen, einschließlich etwaiger Anwaltsgebühren. Sofern eine anwendbare gesetzliche Vorschrift oder Rechtsprechung die Überwälzung der im Schiedsverfahren entstandenen Kosten untersagt, dient ein Vergleichsangebot nach dieser Bestimmung dazu, die weitere Anhäufung solcher Kosten zu begrenzen, auf die der Kläger aufgrund der von ihm geltend gemachten Rechtsgrundlage möglicherweise Anspruch hätte.
2. Sammelschiedsverfahren. Um die Effizienz bei der Durchführung und Entscheidung von Schiedsverfahren zu erhöhen, vereinbaren Sie und Hily, dass, falls 10 (zehn) oder mehr einzelne Schiedsanträge im Wesentlichen ähnlicher Art innerhalb eines Zeitraums von 90 (neunzig) Tagen (oder so bald wie möglich danach) gegen Hily eingereicht werden und diese von derselben Rechtsanwaltskanzlei, einer Gruppe von Rechtsanwaltskanzleien oder Organisationen oder mit deren Unterstützung stammen, NAM wie folgt verfährt: (1) NAM wird die Schiedsanträge in Gruppen („Batches“) von jeweils bis zu 100 (einhundert) Anträgen bearbeiten und verwalten; sofern zwischen 10 (zehn) und 99 (neunundneunzig) einzelne Anträge eingereicht werden, wird eine einzige Gruppe gebildet, und soweit nach der vorstehend beschriebenen Bündelung weniger als 100 (einhundert) Anträge verbleiben, wird eine letzte Gruppe mit den verbleibenden Anträgen gebildet; (2) NAM wird für jede Gruppe einen Schiedsrichter ernennen; und (3) NAM wird vorsehen, dass jede Gruppe als ein einziges, zusammengefasstes Schiedsverfahren mit einem einheitlichen Satz von Anmelde- und Verwaltungsgebühren pro Partei und Gruppe, einem Verfahrenskalender, einer mündlichen Verhandlung (falls erforderlich) an einem vom Schiedsrichter zu bestimmenden Ort sowie einem endgültigen Schiedsspruch durchgeführt wird (jeweils ein „Sammelschiedsverfahren“).

Alle Parteien sind sich einig, dass Anträge als „im Wesentlichen ähnlicher Art“ gelten, wenn sie aus demselben Ereignis oder Tatsachenkomplex hervorgehen oder sich darauf beziehen, dieselben oder ähnliche Rechtsfragen aufwerfen und denselben oder einen ähnlichen Rechtsbehelf anstreben. Sofern zwischen den Parteien Uneinigkeit über die Anwendung des Sammelschiedsverfahrens besteht, hat die widersprechende Partei NAM hiervon in Kenntnis zu setzen. NAM wird daraufhin einen alleinigen Schiedsrichter ernennen, der über die Anwendbarkeit des Sammelschiedsverfahrens entscheidet (der „Verwaltungsschiedsrichter“).  In dem Bestreben, die Beilegung einer solchen Streitigkeit zu beschleunigen, erklären sich die Parteien damit einverstanden, dass der Verwaltungsschiedsrichter die zur zügigen Klärung etwaiger Streitigkeiten erforderlichen Verfahrensregelungen festlegen kann.

Sie und Hily verpflichten sich, mit NAM nach Treu und Glauben zusammenzuarbeiten, um das Sammelschiedsverfahren umzusetzen. Dies umfasst insbesondere die Zahlung der Einreichungs- und Verwaltungsgebühren für Gruppen von Anträgen sowie alle Maßnahmen zur Minimierung des Zeitaufwands und der Kosten des Schiedsverfahrens. Hierzu können unter anderem gehören: (1) die Bestellung eines besonderen Verfahrensbeauftragten für das Offenlegungsverfahren (discovery special master), der den Schiedsrichter bei der Beilegung von Streitigkeiten im Offenlegungsverfahren unterstützt; und (2) die Einführung eines beschleunigten Zeitplans für das schiedsgerichtliche Verfahren.

Diese Regelung zum Sammelschiedsverfahren darf unter keinen Umständen so ausgelegt werden, dass sie ein Klassen-, Kollektiv- und/oder Massenschiedsverfahren oder eine entsprechende Klage oder ein Schiedsverfahren mit gemeinsamen oder zusammengefassten Ansprüchen zulässt, soweit dies nicht ausdrücklich in diesem Unterabschnitt vorgesehen ist.

1. Billigkeitsrechtlicher Rechtsschutz. Die vorstehenden Bestimmungen dieses Abschnitts 16-1 gelten nicht für Ansprüche, bei denen eine Partei billigkeitsrechtlichen Rechtsschutz zum Schutz ihrer Urheberrechte, Marken oder Patente begehrt. Zur Klarstellung erkennen Sie jedoch an, dass Sie im Falle eines Verstoßes von Hily oder eines Dritten gegen diese Vereinbarung keinen Anspruch auf Unterlassungsansprüche oder sonstigen billigkeitsrechtlichen Rechtsschutz gegen Hily haben, selbst wenn Ihnen hierdurch ein Schaden oder Nachteil entstanden sein sollte. Ihr ausschließlicher Rechtsbehelf besteht in diesem Fall in einem Anspruch auf Geldersatz, vorbehaltlich der in dieser Vereinbarung festgelegten Haftungsbeschränkungen.
2. Ansprüche. Sie und Hily sind sich einig, dass, unbeschadet aller sonstigen Rechte, die einer Partei nach Gesetz oder nach den Grundsätzen der Billigkeit zustehen können, jeder Anspruch, der sich aus dieser Vereinbarung oder dem Dienst ergibt oder damit in Zusammenhang steht (ausgenommen Ansprüche auf Schadloshaltung), innerhalb eines Jahres nach Entstehung des Anspruchs geltend gemacht werden muss. Andernfalls ist der Anspruch endgültig ausgeschlossen.
3. Unzulässig eingereichte Ansprüche. Alle Ansprüche, die Sie gegen Hily geltend machen, müssen gemäß diesem Abschnitt beigelegt werden. Alle entgegen diesem Abschnitt eingereichten oder geltend gemachten Ansprüche gelten als unzulässig eingereicht. Sollten Sie einen Anspruch geltend machen, der nicht den in diesem Abschnitt festgelegten Anforderungen entspricht, kann Hily die Erstattung seiner Anwaltsgebühren und Kosten verlangen, sofern Hily Sie zuvor schriftlich auf den unzulässig eingereichten Anspruch hingewiesen hat und Sie den Anspruch nicht unverzüglich zurückgenommen haben.
4. Änderungen. Für den Fall, dass Hily zukünftig eine Änderung des oben festgelegten Absatzes „Verbindliche Schiedsgerichtsbarkeit“ vornimmt, können Sie eine solche Änderung ablehnen, indem Sie uns innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach der Änderung eine schriftliche Mitteilung an die folgende Adresse senden: Hily’s Arbitration Demand, 3172 North Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108, USA. In diesem Fall wird Ihr Konto bei Hily und Ihre Lizenz zur Nutzung des Dienstes sofort beendet, und dieser Abschnitt in der Fassung, die unmittelbar vor den von Ihnen abgelehnten Änderungen gültig war, wird über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus weiterhin gelten.

l.Durchsetzbarkeit. Sollte sich herausstellen, dass ausschließlich der vorstehende Absatz „Keine Sammelklagen“ oder dieser gesamte Abschnitt 16 (einschließlich Abschnitt 16-1 und Abschnitt 16-2) undurchsetzbar ist, so wird dieser gesamte Abschnitt 16 unwirksam. In einem solchen Fall sind sich die Parteien einig, dass die ausschließliche Gerichtsbarkeit und der Gerichtsstand, wie in Abschnitt 17 oder Abschnitt 17-1 beschrieben, für alle Rechtsstreitigkeiten gelten, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben oder im Zusammenhang mit dieser stehen.

17. ANWENDBARES RECHT

Für diese Vereinbarung und Ihre Nutzung des Dienstes gilt das Recht des Staates Kalifornien unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Ihre Nutzung des Dienstes kann zudem anderen lokalen, staatlichen, nationalen oder internationalen Gesetzen unterliegen. Soweit eine Klage im Zusammenhang mit einer Streitigkeit aus dieser Vereinbarung vor staatlichen Gerichten zulässig ist, unterliegt eine solche Klage der ausschließlichen Zuständigkeit der staatlichen Gerichte und Bundesgerichte in San Francisco County, Kalifornien. Sie unterwerfen sich hiermit unwiderruflich der persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte und verzichten auf das Recht, die Unzumutbarkeit des Gerichtsstands einzuwenden.

17-1. ANWENDBARES RECHT FÜR EU-BEWOHNER.

Sofern Sie ein Bewohner der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums sind, findet die Schiedsvereinbarung in Abschnitt 16 auf Sie keine Anwendung. Für diese Vereinbarung und Ihre Nutzung des Dienstes gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Sofern nicht zwingendes Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union etwas anderes vorschreibt, unterliegen alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung des Dienstes ergeben oder damit im Zusammenhang stehen, der ausschließlichen Zuständigkeit und dem ausschließlichen Gerichtsstand der zuständigen Gerichte in Limassol, Zypern. Sie unterwerfen sich hiermit unwiderruflich der persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte und verzichten auf das Recht, die Unzumutbarkeit des Gerichtsstands einzuwenden.

18. SCHADLOSHALTUNG

Sie verpflichten sich, Hily, seine Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen sowie deren jeweilige Direktoren, leitende Angestellte, Manager, Vertreter, Vertragspartner, Partner und Mitarbeiter von allen Verlusten, Haftungen, Ansprüchen, Schäden, Kosten, Verbindlichkeiten, Ausgaben oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren, freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen, die sich aus oder im Zusammenhang mit den folgenden Punkten ergeben: (i) Ihrer Nutzung des Dienstes oder Ihres Zugriffs auf den Dienst, einschließlich aller von Ihnen übertragenen oder empfangenen Daten oder Inhalte, oder Ihrer Unfähigkeit, den Dienst zu nutzen; (ii) allen Ansprüchen oder Schäden, die sich aus Ihren Nutzerinhalten oder aus Nutzerinhalten ergeben, die über Ihr Konto übermittelt werden; (iii) Ihrem Verhalten in Verbindung mit dem Dienst oder gegenüber anderen Nutzern; (iv) Ihrer Verletzung einer der Bestimmungen dieser Vereinbarung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ihren Verstoß gegen eine der oben genannten Zusicherungen und Garantien; (v) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Persönlichkeitsrechte oder Rechte des geistigen Eigentums; (vi) dem Zugriff auf den Dienst und dessen Nutzung durch Dritte unter Verwendung Ihres eindeutigen Benutzernamens, Passworts oder eines sonstigen geeigneten Sicherheitscodes; oder (vii) Ihrer Verletzung geltender Gesetze, Vorschriften oder Regelungen.

19. BEENDIGUNG

• Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, tritt diese Vereinbarung mit Ihrer ersten Nutzung des Dienstes in Kraft und bleibt bis zu ihrer Beendigung gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung gültig.

• Beendigung durch Hily. Unbeschadet etwaiger anderslautender Bestimmungen in dieser Vereinbarung behält sich Hily das Recht vor, Ihr Konto und Ihr Recht zur Nutzung des Dienstes nach eigenem Ermessen jederzeit zu sperren, zu deaktivieren oder zu beenden und Ihnen den Zugriff auf und die Nutzung des Dienstes mit oder ohne Grund, ohne Erklärung und ohne vorherige Ankündigung zu untersagen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Sperrung von Nutzern oder Mitgliedern von bestimmten IP-Adressen). Hily behält sich darüber hinaus das Recht vor, Informationen zu Ihrem Konto, Nutzerinhalte oder Daten aus dem Dienst sowie aus allen sonstigen Aufzeichnungen jederzeit nach alleinigem Ermessen zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren. Für den Fall, dass Hily bestimmt, dass Ihr Zugriff auf einen Teil des Dienstes aus wichtigem Grund beendet oder gesperrt wird, beispielsweise aufgrund eines Verstoßes gegen diese Vereinbarung, beanstandeten Verhaltens oder Inhalts, Beschwerden Dritter oder der Anwendung der Richtlinie für wiederholte Rechtsverletzer, erklären Sie sich damit einverstanden, dass alle von Ihnen bis zu diesem Zeitpunkt an Hily gezahlten Gebühren nicht erstattungsfähig sind, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist, und dass alle ausstehenden oder anhängigen Zahlungen gemäß den Bedingungen Ihres Abonnements sofort fällig und zahlbar werden. Alle Entscheidungen über die Erstattungsfähigkeit von Gebühren liegen im alleinigen Ermessen von Hily. Unbeschadet des Vorstehenden können Sie Erstattungen von Gebühren gemäß Abschnitt 21 dieser Vereinbarung geltend machen.

• Beendigung durch Sie.  Zusätzlich zu etwaigen Rechten zur Kündigung Ihres Abonnements gemäß Abschnitt 21 unten können Sie Ihr Konto jederzeit aus beliebigem Grund oder ohne Angabe von Gründen deaktivieren oder kündigen, indem Sie die Einstellungsseite Ihres Kontos aufrufen oder uns wie oben beschrieben kontaktieren. Wenn Sie ein Abonnement über einen Drittanbieter erworben haben, müssen Sie dieses über den jeweiligen Drittanbieter und gemäß dessen Geschäftsbedingungen kündigen. Kündigen Sie Ihr Abonnement – sofern dies nicht gemäß Abschnitt 21 erfolgt –, bleiben Ihre Abonnementvorteile bis zum Ende der aktuellen Abonnementlaufzeit bestehen; das Abonnement wird jedoch nach Ablauf dieser Laufzeit nicht verlängert. Sofern gesetzlich oder in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der an Hily gezahlten Gebühren. Alle ausstehenden oder noch offenen Zahlungen gemäß den Bedingungen Ihres Abonnements werden sofort fällig.

• Sofern nicht ausdrücklich gesetzlich oder in dieser Vereinbarung – einschließlich Abschnitt 21 für Bewohner bestimmter Bundesstaaten der Vereinigten Staaten sowie der Sonderbestimmungen für Bewohner bestimmter Länder – etwas anderes vorgesehen ist, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der an Hily gezahlten Gebühren. Alle noch offenen Zahlungen gemäß den Bedingungen Ihres Abonnements werden sofort fällig und zahlbar.

• Fortgeltung. Nach der Sperrung, Deaktivierung oder Kündigung Ihres Kontos gelten sämtliche Bestimmungen, die ihrer Natur nach über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus Wirkung entfalten, fort. Hierzu zählen unter anderem die Abschnitte 6 (Erstattung und Rückzahlung), 7 (Lizenzierung), 14, 15 und 16.

20. VIRTUELLE GEGENSTÄNDE

Von Zeit zu Zeit können Sie eine beschränkte, persönliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche Lizenz zum Gebrauch von „virtuellen Gegenständen“ erwerben oder verdienen. Diese können virtuelle Produkte, virtuelle „Münzen“ oder andere Einheiten umfassen, die innerhalb des Dienstes gegen virtuelle Produkte eingetauscht werden können (zusammenfassend als „Virtuelle Gegenstände“ bezeichnet). Ein etwaiger Saldo an Virtuellen Gegenständen, der in Ihrem Konto angezeigt wird, stellt kein Guthaben in der realen Welt dar und verkörpert keinen hinterlegten Geldwert, sondern dient ausschließlich als Maßstab für den Umfang Ihrer Lizenz. Für Virtuelle Gegenstände fallen bei Nichtnutzung keine Gebühren an. Die Ihnen in Bezug auf Virtuelle Gegenstände gewährte Lizenz erlischt jedoch gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung, wenn Hily die Erbringung des Dienstes einstellt oder Ihr Konto anderweitig geschlossen oder gekündigt wird. Hily behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für die Nutzung von oder den Zugang zu Virtuellen Gegenständen zu erheben, und kann Virtuelle Gegenstände entgeltlich oder unentgeltlich bereitstellen. Hily ist berechtigt, Virtuelle Gegenstände jederzeit zu verwalten, zu regulieren, zu kontrollieren, zu ändern oder zu entfernen. Hily haftet Ihnen oder Dritten gegenüber nicht, sofern Hily von diesen Rechten Gebrauch macht. Virtuelle Gegenstände können ausschließlich innerhalb des Dienstes eingelöst werden. VIRTUELLE GEGENSTÄNDE ALLE KÄUFE UND EINLÖSUNGEN VON VIRTUELLEN GEGENSTÄNDEN ÜBER DEN DIENST SIND ENDGÜLTIG UND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG. Die Bereitstellung von Virtuellen Gegenständen zur Nutzung innerhalb des Dienstes stellt eine Dienstleistung dar, die unmittelbar mit der Annahme Ihres Kaufs der jeweiligen Virtuellen Gegenstände beginnt. SIE ERKENNEN AN, DASS HILY UNTER KEINEN UMSTÄNDEN ZUR RÜCKERSTATTUNG VON VIRTUELLEN GEGENSTÄNDEN VERPFLICHTET IST UND DASS SIE BEI DER SCHLIEẞUNG IHRES KONTOS – UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE FREIWILLIG ODER UNFREIWILLIG ERFOLGT – KEINE ERSTATTUNG ODER SONSTIGE ENTSCHÄDIGUNG FÜR UNGENUTZTE VIRTUELLE GEGENSTÄNDE ERHALTEN.

21. BESONDERE BUNDESSTAATEN-BESTIMMÜNGEN

Grundsätzlich sind sämtliche Gebühren für Käufe endgültig und nicht erstattungsfähig; Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise genutzte Zeiträume werden nicht gewährt. Eine Ausnahme kann vorgesehen werden, wenn eine Rückerstattung für ein Abonnementangebot innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach dem Transaktionsdatum beantragt wird oder wenn die in Ihrem jeweiligen Rechtsgebiet anwendbaren Gesetze Rückerstattungen vorschreiben.

1. Für Abonnenten mit Wohnsitz in Arizona, Kalifornien, Connecticut, Illinois, Iowa, Minnesota, New Jersey, New York, North Carolina, Ohio, Rhode Island und Wisconsin gelten zusätzlich zu dieser Vereinbarung die folgenden Bestimmungen:

– Wenn Sie den Dienst erwerben, können Sie diese Vereinbarung ohne Vertragsstrafe oder weitere Verpflichtungen jederzeit bis Mitternacht des dritten Geschäftstags nach dem ursprünglichen Vertragsdatum kündigen; Sonntage und gesetzliche Feiertage bleiben unberücksichtigt. Zur Kündigung dieser Vereinbarung senden oder übergeben Sie eine unterzeichnete und datierte Mitteilung, in der Sie als Käufer erklären, dass Sie diese Vereinbarung kündigen, oder verwenden eine Erklärung mit entsprechendem Wortlaut. Diese Mitteilung ist zu richten an: Hily Corp., Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108 (Nutzer mit Wohnsitz in Ohio können uns zusätzlich per E-Mail unter support@hily.com kontaktieren). Bitte geben Sie in jeglicher Korrespondenz Ihren Benutzernamen sowie Ihre E-Mail-Adresse an, da sich die Bearbeitung Ihrer Rückerstattung andernfalls verzögern kann. Im Falle einer fristgerechten Kündigung erstattet Hily Ihnen innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Eingang Ihrer Kündigungsmitteilung sämtliche von Ihnen geleisteten Zahlungen. Wird die Kündigungsmitteilung innerhalb dieses Dreitageszeitraums abgesendet oder zugestellt, erfolgt die Rückerstattung des vollständigen Abonnementbetrags.

– Sollten Sie vor Ablauf Ihres Abonnementzeitraums versterben, hat Ihr Nachlass Anspruch auf Rückerstattung des Anteils der von Ihnen geleisteten Abonnementzahlung, der auf den Zeitraum nach Ihrem Tod entfällt. Sollten Sie vor Ablauf Ihres Abonnementzeitraums dauerhaft behindert werden, sodass Sie die Dienste von Hily nicht mehr nutzen können, haben Sie Anspruch auf Rückerstattung des Anteils der von Ihnen geleisteten Abonnementzahlung, der auf den Zeitraum nach Eintritt der Behinderung entfällt. Hierzu müssen Sie Hily eine entsprechende Mitteilung an die oben genannte Adresse zukommen lassen.

1. Für Abonnenten mit Wohnsitz in Argentinien: Gemäß dem anwendbaren lokalen Recht haben Sie innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Beginn des Abonnements Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung ohne Angabe von Gründen. Die Zehntagesfrist beginnt mit dem Start des Abonnements. Wurde Ihnen eine kostenlose Testphase gewährt, endet das Widerrufsrecht 10 (zehn) Tage nach Beginn der kostenlosen Testphase. Zur Ausübung dieses Rechts müssen Sie uns über Ihren Entschluss zum Widerruf mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail an support@hily.com informieren.
2. Für Abonnenten mit Wohnsitz in Brasilien: nach dem anwendbaren lokalen Recht haben Sie das Recht, innerhalb von 7 (sieben ) Tagen nach Beginn des Abonnements Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung ohne Angabe von Gründen. Die Siebentagesfrist beginnt mit dem Start des Abonnements. Wurde Ihnen eine kostenlose Testphase gewährt, endet das Widerrufsrecht 7 (sieben) Tage nach Beginn der kostenlosen Testphase. Zur Ausübung dieses Rechts müssen Sie uns über Ihren Entschluss zum Widerruf mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail an support@hily.com informieren.
3. Für Abonnenten mit Wohnsitz in der Europäischen Union, im Europäischen Wirtschaftsraum und im Vereinigten Königreich gelten ergänzend zu dieser Vereinbarung die folgenden Bestimmungen:
   – Sie haben das Recht, Ihr Abonnement innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach dem Tag der Aktivierung Ihres Abonnements ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (Widerrufsrecht) und eine vollständige Rückerstattung zu erhalten.
   – Wenn Sie Ihr Abonnement über Ihre Apple-ID abgeschlossen haben, werden Rückerstattungen von Apple und nicht von Hily bearbeitet. Wenn Sie Ihr Abonnement über Ihr Google-Play-Store-Konto oder anderweitig direkt über Hily abgeschlossen haben, müssen Sie uns Ihren Widerrufsentschluss zur Ausübung dieses Rechts mittels einer eindeutigen Erklärung an support@hily.com mitteilen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sofern Sie eine kostenlose Testphase genutzt haben, endet die Widerrufsfrist vierzehn (14) Kalendertage nach Beginn der kostenlosen Testphase.
   – Wir erstatten den Betrag unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Kalendertagen ab dem Tag zurück, an dem wir über Ihren Entschluss, das Abonnement zu widerrufen, informiert wurden. Die Rückzahlung erfolgt unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
   – Sie können uns Ihre Entscheidung, das Abonnement zu widerrufen, auch per Einschreiben oder per einfachem Brief an folgende Adresse mitteilen: Hily Corp., Rainbow Boulevard Nr. 1132, Las Vegas, NV 89108, United States of America. Bitte stellen Sie bei einer Kontaktaufnahme per Post sicher, dass Sie ausreichende Angaben zu Ihrer Identifizierung machen, zum Beispiel Ihren Namen, Ihre Postanschrift, Telefonnummer, Kontonamen (Profil), E-Mail-Adresse usw.
4. Dienstinterne Funktionen oder Käufe. Gelegentlich können Sie eine beschränkte, persönliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche Lizenz für bestimmte dienstinterne Funktionen erwerben, die ausschließlich innerhalb des Dienstes genutzt werden dürfen. Hily behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für die Nutzung oder den Zugang zu dienstinternen Funktionen zu erheben und solche Funktionen entgeltlich oder unentgeltlich bereitzustellen. Alle Dienstinternen Funktionen oder Käufe sind ENDGÜLTIG UND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG. Als integraler Bestandteil der Dienstoberfläche und der Funktionalität des Dienstes werden dienstinterne Funktionen unmittelbar nach Ihrem Kauf und dem Zugriff über den Dienst vollständig erbracht. Mit der Registrierung für unseren Dienst erklären Sie ausdrücklich Ihr Einverständnis und bestätigen, dass Sie Ihr Widerrufsrecht für dienstinterne Funktionen oder virtuelle Gegenstände (digitale Online-Inhalte) verlieren, sobald mit der Ausführung des Vertrags auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin begonnen wurde, und dass Hily in diesem Fall zu keiner Rückerstattung verpflichtet ist. Bei der Schließung Ihres Kontos – unabhängig davon, ob diese freiwillig oder unfreiwillig erfolgt – haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung oder sonstigen Ausgleich für nicht genutzte dienstinterne Funktionen.
5. SONSTIGES

• Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Vereinbarung, einschließlich der Datenschutzerklärung und etwaiger Zusatzbestimmungen, die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und Hily in Bezug auf die Nutzung des Dienstes darstellt und alle früheren oder gleichzeitigen Vereinbarungen und Absprachen ersetzt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf frühere Versionen dieser Vereinbarung), sofern die Parteien nicht eine separate, schriftliche und ausdrücklich für den Dienst geltende Vereinbarung geschlossen haben, die ausdrücklich Vorrang vor dieser Vereinbarung hat.

• Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise rechtswidrig, nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung unter Beachtung des anwendbaren Rechts am nächsten kommt.

• Diese Vereinbarung sowie alle darin gewährten Rechte und Lizenzen dürfen von Ihnen weder übertragen noch abgetreten werden; Hily ist hingegen berechtigt, diese Vereinbarung sowie die darin gewährten Rechte und Lizenzen ohne Einschränkung zu übertragen oder abzutreten. Jeder Versuch einer Übertragung oder Abtretung durch Sie ist nichtig.

• Das Unterlassen der Geltendmachung einer Bestimmung berührt nicht das Recht von Hily, deren Erfüllung zu einem späteren Zeitpunkt zu verlangen. Ebenso stellt ein Verzicht auf die Geltendmachung eines Verstoßes oder einer Vertragsverletzung dieser Vereinbarung keinen Verzicht auf die Geltendmachung eines späteren Verstoßes oder einer späteren Vertragsverletzung dar und gilt auch nicht als Verzicht auf die betreffende Bestimmung selbst.

• Die Verwendung von Abschnittsüberschriften in dieser Vereinbarung dient ausschließlich der Übersichtlichkeit und beeinflusst nicht die Auslegung einzelner Bestimmungen.

• Sie sind damit einverstanden, dass weder aufgrund dieser Vereinbarung noch durch die Nutzung des Dienstes eine Joint-Venture-, Partnerschafts-, Arbeits- oder Agenturbeziehung zwischen Ihnen und Hily begründet wird.

Bei Fragen, Beschwerden oder Ansprüchen in Bezug auf die Hily-Anwendung kontaktieren Sie uns bitte unter support@hily.com.